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Moskau und Kiew einigen sich auf neuen Preis: Gasstreit scheint beendet - MEHR

Thema: Neuer Gasstreit Russland - Ukraine

12:56 18/01/2009

MOSKAU, 18. Januar (RIA Novosti). Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin und seine ukrainische Amtskollegin Julia Timoschenko haben bei stundenlangen Verhandlungen in Moskau eine Einigung im Gasstreit erzielt. Russisches Gas soll demnächst wieder nach Westen fließen.

Man habe vereinbart, dass die Ukraine in diesem Jahr einen Nachlass von 20 Prozent vom europäischen Preis bekommen werde, sagte Putin nach den Gesprächen, die in der Nacht zum Sonntag endeten. Zugleich werde die Ukraine die Gebühren für den Transit des russischen Gases nach Europa unverändert lassen.

Timoschenko versicherte ihrerseits, die Gasblockade würde aufgehoben, sobald die entsprechenden Verträge unterzeichnet werden. Der russische Gaslieferant Gazprom und der ukrainische Gasversorger Naftogas seien beauftragt worden, die Vertragsmodalitäten zu vereinbaren.

Der Vereinbarung zufolge soll die Ukraine 2009 russisches Gas zu einem europäischen Marktpreis abzüglich 20 Prozent kaufen. Im ersten Quartal zahlen die osteuropäischen Staaten 470 US-Dollar für 1000 Kubikmeter russischen Gases. 2008 hatte der Preis für die Ukraine bei nur 179,5 Dollar gelegen. Laut Putin werden Russland und die Ukraine ab 1. Januar 2010 zu einer europäischen Preisbildung übergehen.

Gazprom und Naftogas feilen bereits am endgültigen Gasvertrag, der eine Aufhebung der ukrainischen Transitblockade möglich machen soll. Das sagte Gazprom-Sprecher Sergej Kuprijanow dem Fernsehsender Rossija. Der Vertrag solle in der nächsten Zeit unterzeichnet werden.

Der Gaskonflikt zwischen beiden Staaten begann im Dezember. Gazprom drehte am 1. Januar der Ukraine den Gashahn zu, weil Kiew die Gasschulden für 2008 nicht beglichen und eine Preiserhöhung für 2009 abgelehnt hatte. Seine europäischen Kunden, die russisches Gas im Transit durch die Ukraine bezogen, belieferte Gazprom weiter im vollen Umfang.

Auch die Ukraine behauptete zunächst, den Gastransit ohne Einschränkung zu gewährleisten. Doch in Polen, Rumänien und Bulgarien und dann auch in vielen weiteren europäischen Staaten kam immer weniger russisches Gas an als vertraglich zugesichert. Gazprom warf der Ukraine vor, das Transitgas unbefugt zu entwenden.

Am 7. Januar stellte Russland die Gaslieferungen an Europa über die Ukraine ein, nachdem klar geworden war, dass das Transitland das für Europa bestimmte Erdgas komplett für sich abzweigt. Als Bedingung für die Wiederaufnahme der Lieferungen forderte Moskau eine internationale Überwachungskontrolle über den Transit, um der Ukraine den Diebstahl unmöglich zu machen. Seit der Jahreswende hat die Ukraine nach Angaben von Gazprom 86 Millionen Kubikmeter Gas für "technische Zwecke" entwendet.

Am 10. Januar unterzeichneten die EU und Russland ein Abkommen über den Einsatz internationaler Beobachter auf dem russischen sowie auf dem ukrainischen Territorium.

Am 13. Januar drehte Russland den Gashahn wieder auf. Doch das Gas kam nicht in Europa an. Der ukrainische Gasversorger Naftogas gestand ein, den Gastransit zu blockieren. Grund dafür seien "nicht hinnehmbare Bedingungen für den Transit, die Gazprom aufgezwungen hat", sagte ein Sprecher des ukrainischen Staatsunternehmens. Später hieß es aus Kiew, die Transitblockade würde nur dann aufgehoben, wenn Russland täglich 21 Millionen Kubikmeter Gas "zu technischen Zwecken" gratis an die Ukraine liefere. Moskau lehnte dies ab.

Am gestrigen Samstag wurde auf Anregung des russischen Staatschefs Dmitri Medwedew eine internationale Gaskonferenz nach Moskau einberufen, um Voraussetzungen für eine Aufhebung der ukrainischen Gastransitblockade zu schaffen. Das Krisentreffen, an dem neben Spitzenpolitikern aus Russland und der Ukraine auch EU-Vertreter teilgenommen hatten, ging ohne greifbares Ergebnis zu Ende.

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