Medwedew will Staatsunternehmen in AGs umwandeln

MOSKAU, 05. Juni (RIA Novosti). Russlands Wirtschaftsstruktur sollte Präsident Dmitri Medwedew zufolge nicht mit Hilfe von Staatsunternehmen reformiert werden.

Sobald diese Unternehmen die gesetzten Ziele erreicht haben, müssen sie aufgegliedert bzw. privatisiert werden, sagte er in einem am Freitag in der Tageszeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview. Die einzige Ausnahme bilde hier der staatliche Atomindustriekonzern Rosatom.

„Ich denke nicht, dass wir überhaupt jemals Kurs auf einen Einsatz von Staatsunternehmen als Lokomotiven für die Entwicklung unserer Wirtschaft eingesetzt haben“, führte er aus. „Jedenfalls denke ich nicht, dass dies die richtige Methode für die Reformierung unserer Wirtschaftsstruktur wäre.“

„In einzelnen Bereichen haben wir in der Tat beschlossen, Staatsunternehmen einzusetzen. Deren Existenz muss aber ein Ende haben“, fügte Medwedew hinzu. „Im Endeffekt müssen sie in Aktiengesellschaften umgewandelt werden.“

Die Anzahl der vorrangigen Wirtschaftsbereiche müsse begrenzt sein. „Das sind natürlich die Energiewirtschaft, auf der der heutige Wohlstand unserer Wirtschaft basiert, IT, Verteidigungssektor und Landwirtschaft", betonte er. "Diese Prioritäten reichen aus, um unsere Wirtschaft aus der Mitte des vergangenen Jahrhunderts ins 21. Jahrhundert zu katapultieren.“

„Heute haben wir eine schwach diversifizierte Wirtschaft, wir haben eine Basis, die aus der Sowjetzeit stammt. Diese ist natürlich nicht vollkommen. In einigen Sphären wäre heute ein Fortschritt äußerst schwierig. Dennoch müssen wir unsere Kräfte real einschätzen und nicht auf Konkurrenz verzichten, in der wir Vorteile hatten.“

So gestand Medwedew seinen Fehler in Bezug auf die russische Kfz-Industrie, die ihm vor zehn Jahren als nicht modernisierbar erschienen war.

„Ich habe mich geirrt. Ich denke, dass man unsere Kfz-Industrie modernisieren kann. Die jüngsten Wirtschaftsprojekte in diesem Bereich waren durchaus erfolgreich. Natürlich hat heute die Krise alle getroffen. Die Tatsache aber, dass wir heute diverse Modelle produzieren, ist kein schlechter Schritt zur Entwicklung eines eigenen russischen Autos.“

Das gleiche gelte für die Kommunikationselektronik und für die Leichtindustrie.

„Wir rühmen uns zwar, gute Programmierer zu haben und Software auf globalem Niveau zu produzieren, scheitern aber faktisch an der Hardware-Produktion“, räumte Medwedew ein. „Wenn wir aber eine Idee nicht in Metall umsetzen können, werden wir höchstwahrscheinlich eines Tages das gesamte Segment verlieren… Wenn wir keine guten russischen Bügeleisen werden machen können, so werden wir später höchstwahrscheinlich auch keine Programme schreiben können.“