Medwedew will gemeinsame Institution mit Europa für Beilegung der Gaskonflikte - MEHR
Der russische Präsident Dmitri Medwedew schlägt Europa vor, eine gemeinsame Institution für die Beilegung der Gaskonflikte wie der zwischen Russland und der Ukraine vom Januar zu gründen.
SANKT PETERSBURG, 05. Juni (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew schlägt Europa vor, eine gemeinsame Institution für die Beilegung der Gaskonflikte wie der zwischen Russland und der Ukraine vom Januar zu gründen.
„Wir brauchen dringend ein Spezialinstitut, welches sich mit derartigen Kollisionen beschäftigen wird“, sagte Medwedew am Freitag bei einem Treffen mit den Leitern russischer und ausländischer Unternehmen am Rande des Weltwirtschaftsforums in Sankt Petersburg. Er bekräftigte, dass die Energiecharta nicht geeignet sei, alle Probleme in diesem Bereich zu lösen.
Die Ukraine sei zwar der Energiecharta beigetreten, doch dieser Umstand habe den Gaskonflikt im Januar nicht verhindern können, konstatierte Medwedew. Damals fanden weder die von der Charta vorgesehenen Verfahren noch der Energiecharta-Vertrag eine Anwendung. „Das bedeutet, dass wir eine andere Grundlage brauchen, um derartige Konflikte zu schlichten“, sagte der russische Staatschef. Es sei eine gemeinsame Aufgabe, die Energiesicherheit in Europa zu gewährleisten.
Die ukrainische Regierung und der staatliche Energieversorger Naftogas hatten Russland um einen Kredit von 4,2 Milliarden US-Dollar für den Kauf von 19,5 Milliarden Kubikmeter Gas ersucht. Das Gas ist für einen technisch reibungslosen Transit nach Europa erforderlich. Moskau wollte den Kredit nicht im Alleingang gewähren und rief Europa auf, eine internationalen Gläubiger-Gemeinschaft ins Leben zu rufen. Am gestrigen Mittwoch warnte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin, dass die Zahlungsrückstände der Ukraine bereits Ende Juni zu einer Unterbrechung des Gastransits nach Europa führen könnten.
Nach dem Liefervertrag zwischen Gazprom und Naftogas hat die ukrainische Seite das verbrauchte Erdgas monatlich spätestens am siebten Tag des Folgemonats zu bezahlen. Wird kein Geld überwiesen, hat Gazprom das Recht, die Lieferungen zu unterbrechen und erst gegen Vorauszahlungen wieder aufzunehmen. Am heutigen Freitag versicherte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko, dass die Mai-Rechnung noch im Laufe des Tages beglichen werde.