Russland knausert bei Erneuerung der Wirtschaft - "Nowyje Iswestija"

Russlands Regierung hat ihr Finanzministerium beauftragt, im laufenden Jahr 5,327 Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 43,5 Rubel) aus dem Haushalt für Projekte bereitzustellen, die mit der Modernisierung und technologischen Entwicklung der Wirtschaft zusammenhängen. Darüber schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Montag.

MOSKAU, 11. Januar (RIA Novosti). Russlands Regierung hat ihr Finanzministerium beauftragt, im laufenden Jahr 5,327 Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 43,5 Rubel) aus dem Haushalt für Projekte bereitzustellen, die mit der Modernisierung und technologischen Entwicklung der Wirtschaft zusammenhängen. Darüber schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Montag.

Unabhängigen Experten zufolge hätten solche Beträge früher nur mit Mühe und Not für die Ausarbeitung von Unterlagen für ein einziges Großprojekt gereicht.

Alexej Titkow, Experte an der Moskauer Wirtschaftshochschule, vergleicht die heutigen Bewilligungen mit denen aus der Vorkrisenzeit: "Als wir vor der Krise unseren Investitionsfonds hatten und das Wasserkraftwerk Bogutschany und Südjakutien entwickelten, dort Ringautobahnen, Kanäle und alles Übrige bauten, wurde ein Projekt von fünf Milliarden Rubel als Minimum betrachtet.

In Wirklichkeit handelte es sich um hundert oder zumindest einige Dutzend Milliarden Rubel. Erst das galt als mehr oder weniger der Rede wert. Mit einem Betrag von rund einer Milliarde wurde operiert, wenn es sich um die Machbarkeitsstudien für ein konkretes Projekt handelte, etwa für eine zentrale Ringautobahn im Gebiet Moskau. Demnach sind fünf Milliarden für den russischen Haushalt ein winzig kleiner Betrag."

Dem entgegnet Dmitri Sorokin, Vizedirektor des Wirtschaftsinstituts der Russischen Akademie der Wissenschaften: "Wie viel Geld auch bereitgestellt wird, es wird stets zu wenig sein. Aber offenbar können wir nicht mehr bereitstellen. Mich stört etwas anderes. Endlich stellt die Regierung Geldmittel für die viel zitierte Modernisierung zur Verfügung. Es fragt sich aber: Wo bleibt dieses Geld? Unter den Empfängern sieht man wiederum hauptsächlich staatliche Großkonzerne. Einige davon waren ein Jahr lang tätig, aber als erster hat über ihre Tätigkeit aus unerfindlichen Gründen der Generalstaatsanwalt Bericht erstattet."

Wie der Wissenschaftler sagt, liegt das nicht am Geldmangel, sondern daran, dass die Geschäftswelt an Innovationen nicht interessiert sei. "Warum sollte sie es auch sein?" fragt Sorokin und antwortet selbst darauf: "Solange die russische Geschäftswelt Möglichkeiten hat, billigere und zuverlässigere Methoden des Konkurrenzkampfes zu nutzen, wird es keine Innovationen geben. Denn Innovationen sind stets ein kolossales Risiko."