MOSKAU, 02. Juli (RIA Novosti). Das Gesetzbuch der Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan ist am gestrigen Donnerstag in Kraft getreten.

Dreier-Zollunion. INFOgraphiken

Das wird aber Russland nicht daran hindern, bereits Anfang des kommenden Jahres auch der WTO beizutreten, schreibt die Zeitung "Trud" am Freitag.

Zuvor hatten die WTO-Mitglieder Einwände gegen die Dreiländer-Zollunion, was Russlands Anschluss an die Welthandelsorganisation in die Länge zog. Jetzt scheint man sich der Lösung des Problems allmählich anzunehmen. US-Präsident Barack Obama sicherte vor kurzem zu, dass Moskau in absehbarer Zeit die WTO-Mitgliedschaft bekommen werde. Was hat sich geändert?

Vor 2008 gab es zwischen Russland und der WTO nahezu keine Widersprüche. Moskau, Minsk und Astana wollten einzeln der WTO beitreten und erst dann ihre Zollunion gründen. Niemand hatte etwas gegen diesen Ablauf einzuwenden, der baldige WTO-Anschluss Russlands schien entschieden zu sein. Plötzlich geriet dieser Prozess jedoch ins Stocken. Zunächst brach im August 2008 der Krieg gegen Georgien aus. Dann entschieden sich die Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans für eine schnellere Einrichtung der Zollunion, um als deren Mitglieder der WTO beizutreten.  

Die Beamten der Welthandelsorganisation hielten jedoch nichts von dieser Idee, die Verhandlungen erlahmten. „Jetzt hat sich die Konzeption abermals geändert, und Moskau hat einen neuen Weg gefunden, der WTO beizutreten", sagte der Experte des Instituts für Handelspolitik der Wirtschaftshochschule, Alexej Portanski. „De facto sind die Seiten wieder zur ursprünglichen Idee zurückgekehrt, dass Russland, Weißrussland und Kasachstan WTO-Mitglieder werden und erst dann die Zollunion mit Rücksicht auf die WTO-Regeln gründen sollen."

Auch wenn die Zollunion bereits seit dem 1. Juli offiziell existiert, ist das für Moskau kein Hindernis auf dem Weg in die WTO. Bislang gibt es noch Mängel bei der Zollunion, die nach dem WTO-Beitritt ihrer Mitglieder beseitigt werden sollen. „Im Grunde genommen ist es nicht verboten, zusätzliche Bündnisse innerhalb der WTO einzurichten", betonte Wadim Nowikow, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Akademie der Volkswirtschaft. Schauen Sie auf die EU. Sie ist der Zollunion einigermaßen ähnlich." „Russland muss nur noch drei oder vier Fragen regeln, um WTO-Mitglied werden zu können", so der Experte weiter. „Man kann aber nicht genau sagen, wann alles geregelt wird."

Als eine der wichtigsten Streitfragen nannte Nowikow die in Russland geltenden Importgebühren für Gebrauchtwagen, die der Kreml Anfang 2009 erhöht hatte. „Die WTO wird höchstwahrscheinlich darauf bestehen, dass sie wieder gesenkt werden, worauf Moskau sogar eingehen könnte." Wenn alles glatt läuft und nichts Unerwartetes passiert, erwarten die Experten, dass die Seiten die offenen Fragen bis September bzw. Oktober 2010 klären. Dann könnte in einer Sitzung des WTO-Generalrats Anfang des kommenden Jahres die Aufnahme Russlands in die Organisation endgültig vollzogen werden.