| Januar 2012 |
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Über 40 000 Bürger von Südossetien haben am Sonntag in Stichwahl über den neuen Präsidenten entschieden. Zivilschutzminister Anatoli Bibilow und Ex-Bildungsministerin Alla Dschiojewa gewannen die erste Wahlrunde und standen am 27. November bei der Stichwahl gegenüber.
Der russische Premierminister Vladimir Putin hat das Verteidigungsministerium wegen einer nicht zufriedenstellenden Wintervorbereitung der dem Ministerium gehörenden Wohn- und Kommunalobjekte scharf kritisiert.
Der derzeitige russische Premierminister Wladimir Putin hat sich bereit erklärt, im März 2012 für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Präsident Medwedew selbst plant nach eigener Aussage, in Zukunft in der russischen Regierung zu arbeiten.
Laut Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow ist es nicht auszuschließen, dass der russische Premier, der jetzt für das Präsidentenamt kandidiert, an der für den 23. Februar geplanten Kundgebung im Moskauer Stadtkern teilnimmt.
Zu den Unruhen in Syrien war es Mitte März gekommen, als eine Gruppe von
Schülern festgenommen wurde, die in der Stadt Deraa im Süden Syriens
regierungsfeindliche Losungen an die Mauern gesprüht hatten. Menschen
gingen auf die Straße und forderten die Freilassung der Schüler.
Daraufhin kam es auch in anderen Regionen des Landes zu Protesten.
Russland wird alles in seiner Macht Stehende tun, um ein militärisches Eingreifen in Syrien zu verhindern. Dies bestätigte Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Donnerstag.
Der innere Konflikt in Syrien kann in einen Bürgerkrieg ausarten, die Syrer sollten durch Verhandlungen selbständig darüber übereinkommen, wie das Blutvergießen zu stoppen ist, so der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Donnerstag bei einem Briefing.
Russlands Vizepremier Dmitri Rogosin glaubt nicht daran, dass die US-Truppen Afghanistan jemals verlassen werden.
Der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) hat die
Präsidentenwahl in Russland für den 4. März 2012 angesetzt.
Dem Chef der Kommunistischen Partei Russlands und Präsidentenkandidat Gennadi Sjuganow zufolge sollten während der Weltwirtschaftskrise die Ämter des Staatschefs und des Premiers in Russland vereinigt werden.
Moskau hält laut dem russischen Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch die „Gruppe der Freunde Syriens“ für nicht legitim und steht zurückhaltend zu solchen Formaten von Konfliktregelungen.
Eine Delegation der syrischen Opposition hat sich in Peking mit dem Vize-Außenminister der VR China, Zhai Jun, getroffen, wie Außenamtssprecher Liu Weimin am Donnerstag in einem Briefing mitteilte.
Das russische Außenministerium hat seinem Sprecher Alexander Lukaschewitsch zufolge die israelischen Informationen über die Verlegung einer britischen und einer katarischen Sondereinheit nach Syrien als besorgniserregend bezeichnet.
Russland erachtet es laut Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch nicht als notwendig, die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen gegen den Sudan zu verschärfen.
Der russische Premier Wladimir Putin hat am Donnerstag auf dem 19. Kongress der Russischen Industriellen- und Unternehmerunion vorgeschlagen, das Thema der Legitimität der Privatisierung in Russland abzuschließen. Dafür soll ein entsprechender Mechanismus entwickelt werden, hieß es.
Thailands Berufungsgericht hat am 20. August die Auslieferung des im Westen als „Waffenbaron“ geltenden Russen Viktor Bout an die USA beschlossen.
Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow hat bestätigt, dass die beiden ersten Atom-U-Boote der Borei-Klasse in diesem Jahr den Dienst antreten werden. Das Typschiff „Juri Dolgoruki“ werde im Juni in den Bestand der Marine aufgenommen.
Frankreich hat laut dem französischen Botschafter in Moskau, Jean de Gliniasty, Russland zwar dafür kritisiert, die Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert zu haben, kann jedoch Moskaus Besorgnis um eine mögliche Destabilisierung in der Region nachvollziehen. Paris sei jedoch „bereit, das Risiko der Demokratie einzugehen“.