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Syrien: Regierungsbildung vor dem Abschluss – Opposition mit an Bord
Thema: Unruhen in Syrien
Syrien: Regierungsbildung vor dem Abschluss – Opposition mit an Bord
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© REUTERS/DAMASKUS, 12. Januar (RIA Novosti).
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Eine neue syrische Regierung, in der Angehörige „verschiedener Kreise der nationalen Opposition“ vertreten sein sollen, wird schon Anfang nächsten Monats gebildet, schreibt die den Machtkreisen nahestehende unabhängige Zeitung „Al-Watan“ am Donnerstag.
„Konsultationen über die Bildung eines neuen Kabinetts sollen Anfang nächster Woche beginnen“, heißt es.
Der syrische Präsident Bashar al-Assad hatte vor zwei Tagen auf die Notwendigkeit verwiesen, eine neue Regierung zu bilden. „Mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes über Parteien sind (im Land) neue politische Kräfte erschienen. Dem muss Rechnung getragen werden“, äußerte Al-Assad in der Universität Damaskus.
Alle politischen Kräfte müssen dazu beitragen, dass die neue Regierung „eine Regierung des ganzen Landes und nicht nur einer Partei ist“, so Assad.
In Syrien halten seit zehn Monaten Anti-Regierungs-Proteste an, die immer weitere Todesopfer unter den Zivilisten und unter Angehörigen der Sicherheitskräfte fordern. Nach Uno-Angaben sind im Land mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen. Die syrischen Behörden sprechen von mehr als 2000 getöteten Soldaten und Angehörigen der Sicherheitskräfte bei Zusammenstößen mit der bewaffneten Opposition.
Die syrische Führung macht äußere Kräfte, die eine bewaffnete Einmischung planen würden, für die Destabilisierung der Situation in Syrien verantwortlich. Assad zufolge verüben bewaffnete Gruppen, die von außen her unterstützt würden, Terroranschläge im Land und schaffen dadurch Spannungen in der Gesellschaft.

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