Die so genannte Freie Syrische Armee (FSA), die seit mehr als einem Jahr mit Waffengewalt gegen Präsident Baschar al-Assad kämpft, hält eine friedliche Lösung in Syrien nicht mehr für möglich und will die Gefechte bis zum Stutz des Regimes fortführen. Das kündigte FSA-Befehlshaber Riad al-Asaad an.

Mittlerweile gebe es keine Chancen mehr für eine politische Beilegung der Krise, erklärte der FSA-Chef nach Angaben der algerischen Zeitung „Al-Habar“. Die Gefechte würden fortgesetzt, bis das Assad-Regime gestürzt sei.

Präsident Assad müsse wegen Verbrechen am syrischen Volk und wegen Massenmorden vor Gericht kommen, forderte al-Asaad. Er machte die syrische Regierung für das Scheitern des Friedensplans des UN-Vermittlers Kofi Annan verantwortlich. Auch lehnte der FSA-Chef jegliche Sicherheitsgarantien für Assad im Fall von dessen freiwilligem Rücktritt ab.

Damit kommentierte er den Appell der Arabischen Liga vom 23. Juli, mit der Bildung einer Übergangsregierung in Syrien unter Beteiligung der Regierung und aller Oppositionsfraktionen, darunter auch der Freien Syrischen Armee zu beginnen. Dem Präsidenten Baschar al-Assad und dessen Familie versprachen die Außenminister der Arabischen Liga eine sichere Abreise aus Syrien, wenn Assad freiwillig die Macht abgibt.

Anders als die Freie syrische Armee hat der Syrische Nationalrat (SNC), der das Gros der Oppositionsgruppen unter seinem Dach führt, den Vorstoß der Arabischen Liga unterstützt. SNC-Sprecher George Sabra sagte, der Rat würde einer Machtübergabe von Präsident Baschar al-Assad an einen anderen Vertreter des herrschenden Regimes zustimmen.

In Syrien dauern seit mehr als 16 Monaten Kämpfe zwischen Armee und Regierungsgegnern an. Laut verschiedenen Angaben sind bei den Gefechten bis zu 16 000 Menschen getötet worden. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zu Rücktritt zwingen. Die UN-Vetomächte Russland und China lehnen ein internationales Eingreifen in Syrien ab. Beide Staaten haben im UN-Sicherheitsrat bereits drei westliche Resolutionsentwürfe zu Syrien blockiert, um ein militärisches Eingreifen nach dem „libyschen Szenario" zu verhindern. Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow weiß Assad noch immer einen bedeutenden Teil der Bevölkerung hinter sich.

Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan entwarf im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga einen Friedensplan für Syrien. Obwohl die Konfliktparteien am 12. April einen Waffenstillstand verkündet haben und der Weltsicherheitsrat 300 UN-Beobachter entsandt hat, kommt es immer wieder zu Gefechten und blutigen Gewalttaten. Regime und Opposition machen sich gegenseitig für die anhaltende Gewalt verantwortlich.