UN-Resolution zu Flüchtlingen im Kaukasus gefährdet Genfer-Gespräche - Moskau

Die Abstimmung über eine Deklaration zum Problem der Flüchtlinge und Zwangsumsiedler aus Abchasien und Südossetien durch den Weltsicherheitsrat wird die Situation in der Region nur erschweren und die Genfer Kaukasus-Gespräche gefährden.

Die Abstimmung über eine Deklaration zum Problem der Flüchtlinge und Zwangsumsiedler aus Abchasien und Südossetien durch den Weltsicherheitsrat wird die Situation in der Region nur erschweren und die Genfer Kaukasus-Gespräche gefährden.

Das geht aus einer am Mittwoch in Moskau veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenministeriums hervor. Die von Georgien initiierte Resolution wurde am Vortag von mehr als einem Viertel der UN-Mitgliedsländer unterstützt. Russland votierte gegen das Dokument.

"Die Resolution hat mit der Sorge um Zwangsumsiedler und Flüchtlinge sowie mit jenen edlen humanitären Zielen nichts gemein, die die Urheber des Papiers verkünden. Diese Resolution trägt nicht zur Lösung der vorhandenen Probleme bei… Bei der Vorbereitung ihres Entwurfs hatten die Autoren die Realität nicht mit berücksichtigt, die infolge deren abenteuerlicher Politik in der Region entstanden ist. Und die Realität ist so, dass in der Region seit zwei Jahren die unabhängigen Staaten Abchasien und Südossetien existieren. Früher oder später werden sowohl die georgische Führung als auch ihre Gönner im Ausland diesen Umstand berücksichtigen müssen", betonte das russische Außenamt.

In der Resolution äußerte der Weltsicherheitsrat seine Besorgnis "über die gewaltsame Änderung der demographischen Situation als Ergebnis von Konflikten in Georgien". Der UN-Sicherheitsrat bekräftigte das "Recht aller Zwangsumsiedler und Flüchtlinge und ihrer Nachkommen, ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit, auf die Heimkehr auf dem gesamten Territorium Georgiens, darunter auch in Abchasien und Südossetien". Die Resolution wurde von 50 Ländern mit 17 Gegenstimmen und 86 Enthaltungen angenommen.