Moskau forderte Minsk nie zum Beitritt zum Staatsverband Russlands auf - Medwedew

BARWICHA, 23. November (RIA Novosti). Moskau hat Minsk nie aufgefordert, dem Staatsverband Russlands de facto oder de jure beizutreten.

Das erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Montag in einem Interview für weißrussische Medien in seiner Residenz Barwicha bei Moskau. Er nahm Stellung zu einer Bemerkung eines Korrespondenten und erinnerte daran, dass sein Vorgänger im Amt - der jetzige russische Regierungschef Wladimir Putin - seinerzeit auf einer Pressekonferenz gesagt hatte, jene, die russisches Gas zu den Binnenmarktpreisen beziehen wollten, sollten sich darüber klar werden, dass solche Preise ausschließlich für Föderationsmitglieder gültig seien."

"Aber daraus resultiert ganz und gar nicht, dass wir Weißrussland oder irgend ein anderes Land zum Beitritt zum Staatsverband der Russischen Föderation eingeladen haben ... Man könnte darüber diskutieren. Aber eine juristische Einladung liegt nicht vor.

Dies (der Beitritt) wäre nur durch die Volksabstimmung möglich. Ohne Berücksichtigung der Meinung des Volkes gebe es nichts zu diskutieren. Das liege nicht einmal im Zuständigkeitsbereich des Präsidenten. "Dieses Thema steht einfach nicht auf der Tagesordnung. Die Perspektive Russlands und Weißrusslands ist der Aufbau des Unionsstaates", betonte Medwedew.