Russland
Russischer Sicherheitsratssekretär wird mit iranischem Amtskollegen verhandeln (Zusammenfassung)
Thema: Iran tritt dem Club der Atommächte bei
"Im Rahmen der regelmäßigen Konsultationen zwischen den Sicherheitsräten Russlands und des Iran stattet der Sekretär des Höchsten Rates für nationale Sicherheit der Islamischen Republik Iran, Ali Laridschani, am 10. November Moskau einen Besuch ab. Während der Verhandlungen sollen die Meinungen zum Atomprogramm des Iran sowie zu einzelnen regionalen Problemen und anderen aktuellen internationalen Fragen ausgetauscht werden", teilte der Pressedienst des russischen Sicherheitsrates am Donnerstag in Moskau mit.
Behandelt werden sollen auch aktuelle Fragen der russisch-iranischen Zusammenarbeit.
Neben Sekretär Iwanow soll Laridschani auch mit Außenminister Sergej Lawrow zusammentreffen.
Im Vorfeld des Besuches hatten Laridschani und der iranische Chefunterhändler bei Gesprächen über das iranische Atomprogramm erklärt, dass die Positionen Teherans und Moskaus zu diesem Problem nahe lägen. "Russland ist unser Freund. Wir haben langjährige Beziehungen zu diesem Land. Der Iran und Russland haben gemeinsame politische, ökonomische und militärische Interessen in der Region." Zugleich machte Laridschani darauf aufmerksam, dass der Iran auch eigene Interessen in der Region verfolge sowie Russland und die USA ein unterschiedliches Herangehen an das iranische Atomproblem hätten.
"Wenn Russland für den gegenwärtigen Entwurf der Iran-Resolution des UN-Sicherheitsrates stimmt, würde Moskau damit für Sanktionen gegen sich selbst stimmen", sagte Laridschani.
Die EU-Troika (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) hatte den UN-Vetomächten Russland, China, USA, Großbritannien und Frankreich den Entwurf einer Iran-Resolution vorgelegt, die unter anderem Sanktionen gegen Teheran vorsieht. Es handelt sich um ein Verbot für den Verkauf von Raketen- und Atomtechnologien an Teheran, die Einfrierung iranischer Militärkonten, Einschränkungen bei der Erteilung von Visa für ranghohe iranische Amtsträger, die mit der Raketen- und der Atomsphäre zu tun haben. Der Resolutionsentwurf beinhaltet auch eine Einschränkung der Hilfe auf der Ebene der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) für den Iran.
Russland brachte im UN-Sicherheitsrat eigene Änderungen zum Resolutionsentwurf ein. "Das sind überaus konkrete und ausgewogene Vorschläge, denen die europäische Variante des Resolutionsentwurfs zugrunde liegt", sagte der ständige UNO-Vertreter Russlands, Vitali Tschurkin, nach informellen Konsultationen im UN-Sicherheitsrat vor der Presse.
"Die Iran-Resolution soll Bedingungen für eine Fortsetzung des Dialogs schaffen. Die Position Moskaus besteht darin, die Kanäle für die Urananreicherung und die Lieferung von Atomtechnologien dichtzumachen, die zu militärischen Zwecken missbraucht werden könnten", betonte Tschurkin.
Außenminister Lawrow bezeichnete den Entwurf der EU-Troika als für Russland unannehmbar, weil dieses "zu harte Dokument Teheran in eine Isolation führen wird".

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