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Russland

Tandem Medwedew-Putin nach der Präsidentschaftswahl in Russland?

Thema: Präsidentenkandidat Medwedew

19:01 11/12/2007
MOSKAU, 11. Dezember (RIA Novosti). In dieser Woche hat Russland die Antwort auf zwei Fragen erfahren, die für seine Zukunft ausschlaggebend sind: Wer Putin als Präsident nachfolgen wird und was Putin selber nach dem Ende seiner Amtszeit tun wird.

Am Montag nominierte die Regierungspartei "Geeintes Russland" den Ersten Vizepremier Dmitri Medwedew als Präsidentschaftskandidat. Neben "Geeintes Russland" wurde die Kandidatur Medwedews auch von drei weiteren Parteien ("Gerechtes Russland", "Bürgerkraft" und "Agrarpartei") unterstützt, auf die bei der Duma-Wahl vom 2. Dezember insgesamt etwa 75 Prozent der Stimmen entfallen waren.

Nachdem Putin die Kandidatur Medwedews persönlich unterstützt hat, wird der 42-jährige Jurist aus Sankt Petersburg nun als klarer Favorit in die Präsidentenwahlen im März gehen.

Schon am Dienstag kündigte Medwedew im Fernsehen an, bei seinem Wahlsieg würde er den scheidenden Präsidenten Wladimir Putin zum Premierminister ernennen. Er habe Putin gebeten, das Amt des Regierungschefs nach der Wahl zu übernehmen, sagte Medwedew. Er halte es für prinzipiell wichtig, dass Wladimir Putin auf der Spitzenposition der Exekutivgewalt bleibe.

Zwei Bedingungen Putins

Putin gab noch keine Antwort auf Medwedews Angebot. Doch bereits auf dem Parteitag von "Geeintes Russland" am 1. Oktober hatte er seine Bereitschaft eingeräumt, nach seinem Ausscheiden an die Spitze des Ministerkabinetts zu treten. Dafür müssen laut Putin jedoch zwei Bedingungen erfüllt werden: Der Sieg von "Geeintes Russland" bei der Parlamentswahl und die Wahl eines "anständigen, handlungsfähigen und wirksamen Menschen" zum nächsten Präsidenten, mit dem Putin im Tandem arbeiten könnte.

Die erste Bedingung ist bereits erfüllt. Die Kreml-Partei verbuchte mit mehr als 64 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg bei der Duma-Wahl am 2. Dezember. Auch die zweite Bedingung ist durchaus erfüllbar. Putins persönlicher Segen macht nämlich Dmitri Medwedew zum haushohen Favoriten der Präsidentenwahl. "Ich kenne Medwedew seit über 17 Jahren sehr gut und unterstütze diesen Vorschlag vollkommen", sagte Putin.

Kurs auf europäische Traditionen

Es ist nicht verwunderlich, dass Medwedew Putin als Premierminister will. Bereits im Juli hatte der Erste Vizepremier geäußert, dass Russland die Erfahrungen Europas und der USA auswerten sollte, was die Karriere von großen Politikern anbetrifft. In Europa komme es öfters vor, dass ein Politiker, nachdem er aus einer Spitzenposition ausgeschieden ist, in einer neuen Eigenschaft in die Politik zurückkehrt, sagte damals Medwedew. Als Beispiel führte er den spanischen Vizepremier und Außenminister Massimo D'Alema an, der davor Regierungschef war. In der Sowjetunion hingegen habe es eine "sehr schlechte Tradition" gegeben: Handlungsfähige Menschen wurden nach ihrem Rücktritt "ausgewalzt".

Politologen begrüßen Tandem "Medwedew-Putin"

Laut russischen Politologen hat Medwedew Putin das Amt des Premiers nicht aus dem Stegreif angeboten. "Das ist eine gut vorbereitete Improvisation", sagte Vitali Tretjakow, Chefredakteur der Moskauer Zeitung "Moskowskije Nowosti". Putin als Premierminister sei attraktiv, "aber ich habe an diese Kombination bis zum letzten Moment nicht geglaubt".

Der Vizechef des Zentrums für politische Technologien, Boris Makarenko, wertet dieses Angebot als ein Signal an die Eliten und das Volk, dass die Kontinuität des Kurses gesichert wird. Ihm pflichtete Sergej Markow, Direktor des Instituts für politische Studien, bei: "Es wird keine bedeutenden Korrekturen am politischen Kurs und keinen bedeutenden Personalwechsel geben." Ein Tandem Medwedew-Putin wäre den Politologen zufolge sehr fest.

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