Russland
Russland plant keine kardinale Erhöhung der Rüstungsausgaben (Zusammenfaselung)
Das sagte der Leiter der Expertenabteilung der Präsidialverwaltung, Arkadi Dworkowitsch, am Freitag nach einer Sitzung des nationalen Staatsrates in Moskau. In der Sitzung hatte Präsident Wladimir Putin zum Programm der Entwicklung Russlands bis zum Jahr 2020 referiert. Laut Putin soll Russland es vermeiden, sich in ein neues Wettrüsten verwickeln zu lassen.
Putin sagte in der Sitzung unter anderem: "In letzter Zeit sehen wir uns gezwungen, es mit Rückfällen in die Abschreckungspolitik zu tun zu haben. Hinter dieser Politik steht nicht selten das Bestreben, uns eine unlautere Konkurrenz aufzuzwingen und sich Zugang zu unseren Ressourcen zu verschaffen... Unter diesen Bedingungen kommt es darauf an, Ausdauer an den Tag zu legen und nach Kräften zu vermeiden, dass Russland in eine kostspielige Konfrontation hineingezerrt wird."
Dworkowitsch sagte ferner, dass es allerdings eine geringfügige Aufstockung (der Rüstungsausgaben) geben werde. "Das sind bereits eingeplante Ausgaben sowie ein Teil der Mittel, die im Haushalt für 2009/2010 noch nicht verteilt sind", sagte Dworkowitsch. Die Erhöhung der Effizienz der Produktion in der Rüstungsindustrie ist nach seinen Worten die wichtigste Reserve für die Festigung der Verteidigungsfähigkeit des Landes. "Viel Geld wird für das Heizen riesiger Flächen, auf denen bereits seit langem nichts produziert wird, sowie für die Entlohnung von dutzendtausenden Mitarbeitern verschleudert, die seit langem nichts mehr produzieren", bemängelte der Kreml-Experte.

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