Russland analysiert: Wie gefährlich ist die Nato?

MOSKAU, 09. Februar (RIA Novosti). Die Nato gefährdet Russland „ziemlich ernsthaft“, stellt der Chef des nationalen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, fest - das Außenministerium will dagegen eine kompromisslose Deutung der neuen russischen Militärdoktrin vermeiden.

Die Sicherheitsgefahr für Russland stamme laut seiner neuen Doktrin nicht von der Nato selbst, sondern von der Absicht, dem Nordatlantischen Bündnis „globale Funktionen“ völkerrechtswidrig zuzuschreiben, erklärte Andrej Nesterenko, Sprecher des russischen Außenministeriums, am Dienstag. Außenminister Sergej Lawrow habe Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei ihrem jüngsten Treffen in München darauf aufmerksam gemacht. Russlands neue Militärdoktrin war am 5. Februar von Präsident Dmitri Medwedew besiegelt worden.

Die von Moskau befürchteten Risiken hängen laut Nesterenko auch mit der Annäherung der Militärinfrastruktur einiger Nato-Länder an die russische Grenze zusammen. Es gehe dabei sowohl um die Nato-Osterweiterung als auch um die geplante Stationierung von Flugabwehrraketen in osteuropäischen Ländern.

Russland sei bereit, seinen Dialog mit der Allianz fortsetzen und bei Bedarf Erläuterungen zu seiner Militärdoktrin im Rahmen des Nato-Russland-Rates zu geben, sagte Nesterenko.

Im Gegensatz zu ihm sprach der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, ohne Umschweife. „Die Nato stellt eine ziemlich ernsthafte Bedrohung für uns dar“, sagte er am Dienstag auf einer RIA-Novosti-Pressekonferenz. Russland habe „großen Zweifel“ daran, dass seine Sicherheit dank der Nato-Erweiterung zunehme: „Das ist die gemeinsame Position derjenigen, die an der Militärdoktrin gearbeitet haben“.

Nato-Länder hätten Georgien für dessen Aggression gegen Südossetien aufgerüstet. „Die Aufrüstung Georgiens geht weiter. Wozu? Wollen sie, dass es zu einem erneuten Angriff kommt?“, so Patruschew.