MOSKAU, 05. Februar (RIA Novosti). Moskau behält sich das Recht auf einen atomaren Gegenschlag als Antwort auf den Einsatz von Atom- oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen Russland und/oder seine Verbündeten vor.

Das geht aus der am Freitag auf der Internetseite des Kremls veröffentlichten Militärdoktrin Russlands hervor. Am selben Tag hatte Präsident Dmitri Medwedew mitgeteilt, dass die neue Militärdoktrin Russlands und die Grundlagen der staatlichen nuklearen Abschreckungspolitik bis 2020 bestätigt worden seien.

Demnach dürfen Atomwaffen auch im Fall einer Aggression gegen die Russische Föderation unter Einsatz konventioneller Waffen angewendet werden, wenn dabei die Existenz des Staates (Russlands) selbst bedroht werde, heißt es im Text. Die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen wird vom Präsidenten gefasst, der zugleich Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte ist.

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In dem Dokument wird festgestellt, dass sich die militärische Bedrohung für Russland "aus einigen Richtungen" verstärke, "wenngleich die Wahrscheinlichkeit eines groß angelegten Krieges gegen die Russische Föderation unter Einsatz herkömmlicher oder nuklearer Waffen niedriger geworden ist". "Mehrere regionale Konflikte sind noch nicht geregelt. Die Tendenz zu ihrer gewaltsamen Lösung steigt, darunter in Regionen in unmittelbarer Nähe zur Russischen Föderation. Die vorhandene Architektur (System) der internationalen Sicherheit, einschließlich ihrer völkerrechtlichen Mechanismen, ist nicht in der Lage, gleiche Sicherheit für alle Staaten zu gewährleisten", heißt es in dem Papier.

Als Hauptgefahren für Russland werden in der Doktrin die Erweiterung der NATO und das Aufstellen eines globalen Raketenabwehrsystems bezeichnet. Die nordatlantische Allianz sei bestrebt, in Verletzung des Völkerrechts globale Funktionen wahrzunehmen und die militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen heran zu bringen, darunter durch die Erweiterung des Blocks.

Das Aufstellen von Systemen der strategischen Raketenabwehr würde die globale Stabilität untergraben und das vorhandene Kräftegleichgewicht bei den atomaren Raketenwaffen stören. Zudem werde das die Militarisierung des Weltraumes zur Folge haben. Eine weitere Gefahr sei die Stationierung herkömmlicher Präzisionswaffensysteme.

In der Doktrin wird darauf hingewiesen, dass in der Welt weiterhin Versuche unternommen werden, die Lage in einzelnen Ländern und Regionen zu destabilisieren und die strategische Stabilität somit zu untergraben. Als eine weitere militärische Bedrohung betrachtet Russland die Aufstellung und/oder Aufstockung militärischer Kontingente in Regionen, die unmittelbar an die Russische Föderation angrenzen. Das Gleiche betreffe auch angrenzende Gewässer.

In Übereinstimmung mit der Doktrin ist Russland zum Einsatz seiner Streitkräfte im Ausland berechtigt, wenn es dabei um den Schutz der Interessen Russlands oder seiner Bürger oder um die Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit gehe. Ende 2009 war das russische Gesetz "Über die Verteidigung" bereits entsprechend abgeändert worden. Die Doktrin beinhaltet die Vervollkommnung des Systems der raketenkosmischen Verteidigung als eines der Hauptanliegen.

Zu den größten inneren Gefahren werden in dem Dokument unter anderem Versuche einer gewaltsamen Änderung der Staatsordnung, die Untergrabung der Souveränität, die Verletzung der Einheit und territorialen Integrität des Staates sowie Versuche gezählt, die Tätigkeit von Staatsmachtorganen zu desorganisieren.