MOSKAU, 05. Februar (RIA Novosti). Ein beliebiger Militärkonflikt unter Einsatz herkömmlicher Waffen kann nach Ansicht der Militärführung Russlands "jederzeit in einen Atomkrieg" ausarten.

Das geht aus der am Freitag auf der Internetseite des Kremls veröffentlichten Militärdoktrin Russlands hervor. Am selben Tag hatte Präsident und Oberbefehlshaber Dmitri Medwedew mitgeteilt, dass die neue Militärdoktrin und die Grundlagen der staatlichen nuklearen Abschreckungspolitik Russlands bis 2020 bestätigt worden seien.

Zugleich blieben Atomwaffen weiterhin ein wichtiger Faktor bei der Verhinderung militärischer Atomkonflikte und militärischer Konflikte unter Einsatz konventioneller Waffen. "Als Antwort auf den Einsatz von Atom- oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen Russland und/oder seine Verbündeten behält sich Moskau das Recht auf einen atomaren Gegenschlag vor", heißt es in dem Papier. Das betreffe eine Aggression gegen den Unionsstaat (zwischen Russland und Weißrussland), aber auch gegen einen Staat, der Mitglied der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) sei.

Der Doktrin zufolge dürfen Atomwaffen auch im Fall einer Aggression gegen die Russische Föderation unter Einsatz konventioneller Waffen angewendet werden, wenn dabei die Existenz des Staates (Russlands) selbst bedroht werde, heißt es im Text. Die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen wird vom Präsidenten gefasst, der zugleich Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte ist.

In dem Dokument wird festgestellt, dass sich die militärische Bedrohung für Russland "aus einigen Richtungen" verstärke, "wenngleich die Wahrscheinlichkeit eines groß angelegten Krieges gegen die Russische Föderation unter Einsatz herkömmlicher oder nuklearer Waffen niedriger geworden ist".

"Mehrere regionale Konflikte sind noch nicht geregelt. Die Tendenz zu ihrer gewaltsamen Lösung steigt, darunter in Regionen in unmittelbarer Nähe zur Russischen Föderation. Die vorhandene Architektur (System) der internationalen Sicherheit, einschließlich ihrer völkerrechtlichen Mechanismen, ist nicht in der Lage, gleiche Sicherheit für alle Staaten zu gewährleisten", heißt es in dem Papier.

Als Hauptgefahren für Russland werden in der Doktrin die Erweiterung der NATO und das Aufstellen eines globalen Raketenabwehrsystems bezeichnet. Die nordatlantische Allianz sei bestrebt, in Verletzung des Völkerrechts globale Funktionen wahrzunehmen und die militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen heran zu bringen, darunter durch die Erweiterung des Blocks.

Das Aufstellen von Systemen der strategischen Raketenabwehr würde die globale Stabilität untergraben und das vorhandene Kräftegleichgewicht bei den atomaren Raketenwaffen stören. Zudem werde das die Militarisierung des Weltraumes zur Folge haben. Eine weitere Gefahr sei die Stationierung herkömmlicher Präzisionswaffensysteme.

In der Doktrin wird darauf hingewiesen, dass in der Welt weiterhin Versuche unternommen werden, die Lage in einzelnen Ländern und Regionen zu destabilisieren und die strategische Stabilität somit zu untergraben.

Als eine weitere militärische Bedrohung betrachtet Russland die Aufstellung und/oder Aufstockung militärischer Kontingente in Regionen, die unmittelbar an die Russische Föderation angrenzen. Es gehe unter anderem um groß angelegte Militärmanöver auf diesen Territorien. Das Gleiche betreffe auch angrenzende Gewässer.

In Übereinstimmung mit der Doktrin ist Russland zum Einsatz seiner Streitkräfte im Ausland berechtigt, wenn es dabei um den Schutz der Interessen Russlands oder seiner Bürger oder um die Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit gehe. Ende 2009 war das russische Gesetz "Über die Verteidigung" bereits entsprechend abgeändert worden. Die Doktrin beinhaltet die Vervollkommnung des Systems der raketenkosmischen Verteidigung als eines der Hauptanliegen.

Zu den größten inneren Gefahren werden in dem Dokument unter anderem Versuche einer gewaltsamen Änderung der Staatsordnung, die Untergrabung der Souveränität, die Verletzung der Einheit und territorialen Integrität des Staates sowie Versuche gezählt, die Tätigkeit der Staatsmacht- und militärischen Leitungsorgane zu desorganisieren.

Als sehr gefährlich für die Sicherheit des Landes werden in der Doktrin auch die Aufstellung und Ausbildung illegaler bewaffneter und/oder paramilitärischer Formationen sowie deren Aktivitäten unmittelbar auf dem Territorium der Russischen Föderation oder auf dem Territorium ihrer Verbündeten eingestuft.