Sicherheit und Militär
Paris und Moskau verhandeln über vier Mistral-Schiffe - Medwedew in Frankreich (Zusammenfassung)
Thema: Atomstreit mit Iran
PARIS, 01. März (RIA Novosti). Moskau und Paris haben am Montag, dem 1. März, Exlusivverhandlungen über vier Hubschrauberträger der Mistral-Klasse aufgenommen.
Das teilte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy am selben Tag auf einer Pressekonferenz in Paris nach rund eineinhalbstündigen Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew mit. Medwedew hält sich seit Montagabend zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich auf.
Sarkozy zufolge könnten zwei der vier Mistral-Schiffe problemlos in Russland gebaut werden. Der erste Hubschrauberträger für Russland werde in Frankreich auf Kiel gelegt, hieß es.
Schiffe der Mistral-Klasse stehen seit 2004 im Dienst der französischen Marine. Sie haben eine Wasserverdrängung von 21 300 Tonnen, sind 200 m lang und 32 m breit und können eine Geschwindigkeit von bis zu 19 Knoten erreichen. Das Landungsschiff kann 450 Mann Truppen, sechs schwere Hubschrauber sowie zwei Bodeneffektfahrzeuge und vier Motorboote aufnehmen.
Medwedew teilte auf der Pressekonferenz mit, dass Russland und die USA "in nächster Zeit alle mit dem START-Nachfolgedokument zusammenhängenden Fragen würden lösen können. "Ich hoffe, dass die Gespräche bald zu Ende gehen", betonte er.
Sarkozy informierte über die Bereitschaft Russlands, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, "sollte dies aber die humanitäre Situation im Nahen Osten nicht verschlechtern". "Ich denke, dass wir sehr ähnliche Ansichtspunkte zu diesem Problem haben", sagte der französische Präsident weiter. Medwedew zufolge sollen mögliche Sanktionen gegen Teheran "gut durchdacht und ausgewogen" sein. Sie dürften sich nicht gegen die zivile Bevölkerung richten. "Leider sind wir bei der Lösung des Iran-Problems kaum vorangekommen. Die Situation degradiert", stellte Medwedew fest.
Frankreich und Russland seien nach Sarkozys Worten gewillt, bei der Lösung des Karabach-Problems (zwischen Armenien und Aserbaidschan) aufs engste zu kooperieren. "Moskau und Paris werden zusammenarbeiten, um Armenien und Aserbaidschan zu helfen, die Positionen des anderen zu verstehen, und beide Länder zur Kooperation zu bewegen", sagte Sarkozy.
Der französische Staatschef kündigte an, dass Paris und Moskau an einem (neuen) Vertrag über die europäische Sicherheit gemeinsam arbeiten würden. "Wir sind davon überzeugt, dass wir uns dieses Problems als Partner annehmen sollen", betonte Sarkozy.
Seinerseits sagte Medwedew, dass Russland seinen Entwurf des neuen Sicherheitsvertrages nicht als Dogma betrachte. "Die 1975 in Helsinki unterzeichnete Schlussakte über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist ein sehr wichtiges Fundament unserer Kooperation. Aber wir brauchen mehr... Europa hat sich geändert, deshalb sind neue (Vertrags-)Rahmen erforderlich. Bei unseren Verhandlungen haben Herr Sarkozy und ich viel Zeit diesem Thema gewidmet. Wir sind erst am Anfang des Weges", sagte Medwedew.
Sarkozy sprach sich für die Abschaffung der Visumspflicht für russische Bürger bei Reisen in EU-Länder aus. "Das ist die Position Frankreichs, wir wollen auf (die Schaffung) eines gemeinsamen Raumes mit Russland hinarbeiten", sagte er.
Medwedew teilte mit, dass Frankreich jetzt mehr Geld in Russland investiert als die USA. "Unsere beiden Länder unternahlten sehr enge und mannigfaltige Wirtschaftsbeziehungen. Im vergangenen Jahr wurden sie allerdings von der globalen Krise leicht tangiert... Dass Frankreich auf groß angelegte Investitionen in Russland nicht verzichtet, bedeutet, dass wir den richtigen Weg gehen. Denn Großprojekte sind ein Indikator für das Wirtschaftswachstum."
Zugleich sagte der russische Präsident, dass der Erfolg bei der Realisierung groß angelegter Projekte ganz und gar kein Grund dafür sei, die Kooperation zwischen mittelständischen und Kleinunternehmen beider Länder zu ignorieren.

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