NATO besorgt über Zukunft von Stützpunkt in Kirgisien - „Nesawissimaja Gaseta"

NATO-Sondergesandter Robert Simmons kam am vergangenen Donnerstag in die kirgisische Hauptstadt Bischkek, um sich ein Bild von den Unruhen in dem zentralasiatischen Land zu machen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

MOSKAU, 15. Juni (RIA Novosti). NATO-Sondergesandter Robert Simmons kam am vergangenen Donnerstag in die kirgisische Hauptstadt Bischkek, um sich ein Bild von den Unruhen in dem zentralasiatischen Land zu machen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

Es ist sein dritter Besuch in Kirgisien in den vergangenen fünf Jahren. Laut Experten reiste er nach Kirgisien, weil der NATO-Nachschubstützpunkt am Flughafen Manas in Gefahr sei.

NATO-Sondervertreter Robert Simmons reist immer nach Kirgisien, wenn Schwierigkeiten um den Stützpunkt auftreten. Zuvor hatte der Nato-Vertreter Bischkek im Mai 2005 besucht. Damals stand der Stützpunkt wegen dem Machtwechsel nach der Revolution im März zur Diskussion. Simmons machte einen weiteren Besuch am 2. Februar 2009 - einen halben Monat zuvor hatte der damalige kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew erklärt, dass er den Stützpunkt auflösen wolle.

Auch dieses Mal betrafen die Verhandlungen sicherlich den weiteren Verbleib des Stützpunkts für die Anti-Terror-Koalition in Afghanistan. Simmons traf sich mit der Chefin der Interimsregierung, Rosa Otunbajewa, und dem amtierenden Finanzminister Temir Sarijew.

Das Treffen mit dem Finanzminister ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Verhandlungen den Stützpunkt betrafen. NATO zahlt Kirgisien das meiste Geld für den  Stützpunkt.

Die beiden Seiten haben viel zu besprechen. Einige Experten sagen, dass der Machtwechsel in Kirgisien damit verbunden sein soll, dass Bakijew sein Versprechen über die Auflösung des Stützpunkts nicht gehalten und damit Russland erzürnt habe. Jetzt muss Simmons verstehen, ob das Militärobjekt, das 30 Kilometer von der kirgisischen Hauptstadt entfernt liegt, eine Zukunft hat.

Der Machtwechsel in Kirgisien hat übrigens die Aufmerksamkeit auf einen Korruptionsskandal gelenkt, der direkt mit dem Stützpunkt zu tun hat. Es hat sich herausgestellt, dass die US-Militärs rechtswidrig einen ungünstigen Vertrag über Treibstofflieferungen mit einem Unternehmen abgeschlossen haben, das anscheinend mit der Familie des ehemaligen Präsident Bakijew unmittelbar verbunden ist. Das kirgisische Unternehmen hat mit dem Verkauf von Flugzeugkerosin großen Profit machen können. Der Treibstoff wurde aus Russland für den Inlandsverbrauch geliefert.

Nach Angaben kirgisischer Medien haben die Amerikaner 15 Millionen Dollar Pachtgeld für die ersten drei Monate des Jahres vorzeitig gezahlt und versprochen, demnächst die nächste Tranche zu überweisen. Es ist eine recht große Summe, die angesichts des massiven Haushaltsdefizits des Landes sehr gelegen kommt. Allein das Problem mit Kerosinlieferungen wartet noch auf eine Lösung.

Momentan kann der Nachschubstützpunkt wegen dem Bürgerkrieg seine wichtigste Aufgabe nicht erfüllen: US-Transporter können gegenwärtig nicht vom kirgisischen Stützpunkt abheben. Auch die „bakijewsche" Kerosin-Firma gibt es nicht mehr. Die USA sind sich weder über einen neuen Lieferanten noch über den Preis der Lieferungen im Klaren.