Sicherheit und Militär
Russland-Nato: Raketenabwehr sorgt weiter für Zwietracht – "Rossijskaja Gaseta"
Thema: US-Raketenabwehr rund um Russland

Russland-Nato: Raketenabwehr sorgt weiter für Zwietracht – "Rossijskaja Gaseta"
© RIA Novosti. Waleri MelnikowMOSKAU, 20. Januar (RIA Novosti).
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In Moskau und Brüssel fasst man die Ergebnisse des jüngsten Besuchs des russischen Generalstabschefs Nilkolai Makarow im Nato-Hauptquartier zusammen, schreibt die Zeitung "Rossijskaja Gaseta" am Freitag.
Seine Gespräche im Rahmen des Russland-Nato-Rats führten zu keinem Durchbruch. Wie aber der Generalstabschef zugab, war das Gespräch mit seinen westlichen Kollegen bei der Lösung von vielen Fragen hilfreich.
Unter anderem wurde über den jüngsten Aufenthalt eines russischen Schiffsverbands mit dem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ im syrischen Hafen Tartus gesprochen. In einigen Ländern wurde Russlands Versuch, die syrische Opposition unter Druck zu setzen, bewertet. Makarow verwies darauf, dass in Tartus der einzige russische Marinestützpunkt im Nahen Osten liege. „Diese Reise hatte nichts mit der Situation im Nahen Osten zu tun“, versicherte er. „Unsere Schiffsgruppierung verlässt demnächst das Mittelmeer.“
Die Nato-Vertreter sprachen ihrerseits von der Planung und dem Ablauf der Luftoffensive in Libyen vor einem Jahr. In Brüssel hält man diese Operation für erfolgreich, so dass sie als Vorbild für andere Einsätze dienen könnte.
Makarow warnte jedoch, dass nach solchen Einsätzen Waffen in die Hände von Terroristen geraten könnten. Denn Libyen grenzt an den Sudan, wo russische Hubschrauber an einer UN-Friedensmission beteiligt sind. „Sollten die dortigen Aufständischen an Raketen kommen, könnten die Flüge sehr riskant werden“, so der General.
Noch mehr Kontroversen gibt es in Bezug auf die europäische Raketenabwehr. „Wir werden nicht gehört, und die Aufstellung der Raketenabwehranlagen geht weiter“, stellte Makarow bedauernd fest. „Russland wird gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.“
Zugleich verwies er auf die „merkwürdigen Methoden“ der Nato bei der Festigung der europäischen Sicherheit: „Die Nato beteuert uns, dass juristische Garantien unserer Sicherheit nicht nötig wären. Wir sollten der Allianz einfach glauben, dass die Raketenabwehr nicht gegen Russland gerichtet ist. Dabei will die Nato, dass wir unsere Verpflichtungen im Kontext der konventionellen Streitkräfte juristisch verbindlich machen und zusätzliche Inspektionen unserer Truppen akzeptieren. Sind das etwa keine Doppelstandards?“

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