EIL - Estland: Präsident Ilves legt Veto gegen Gesetz über Denkmalabriss ein

TALLINN, 22. Februar (RIA Novosti). Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves hat am Donnerstag sein Veto gegen das vom Parlament verabschiedete Gesetz über den Abriss von sowjetischen Soldatendenkmälern eingelegt.

Das teilte der Pressedienst des Staatsoberhauptes mit.

Nach Einschätzung des Präsidenten widerspricht das Gesetz der Verfassung des Landes.

Das estnische Parlament hatte am 15. Februar das umstrittene Gesetz über den Abriss von „verbotenen Anlagen“ gebilligt, das es den Behörden ermöglicht, alle Denkmäler für sowjetische Soldaten, darunter das „Monument für den Befreiersoldaten“ in der Stadtmitte Tallinns, abzubauen.

Präsident Ilves weigerte sich allerdings am selben Tag, das Dokument wegen seiner Verfassungswidrigkeit zu unterzeichnen.