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Moskaus EU-Botschafter: Visa-Abschaffung zwischen Russland und EU ist ein Politikum

Thema: Russland-EU-Gipfel in Stockholm

10:33 18/11/2009

MOSKAU, 18. November (RIA Novosti). Auf eine "beträchtliche politische Komponente" in der Diskussion über die Aufhebung der Visapflicht zwischen Russland und der Europäischen Union hat Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow hingewiesen.

In einem am Mittwoch in der "Rossijskaja gaseta" veröffentlichten Interview stellte er fest, dass Romano Prodi seinerzeit, damals noch in der Funktion des Vorsitzenden der EU-Kommission, einen konkreten Termin für diese Entscheidung genannt hatte: 2008.

"Heute haben wir bereits 2009. Warum geschieht nichts? Offenbar liegt das an unterschiedlichen Positionen der EU-Mitgliedsländer", stellt der Diplomat fest. "Seit dem Zeitpunkt, als wir die Aufhebung der Visapflicht als ein langfristiges Ziel festgesetzt haben, sind bereits sechseinhalb Jahre vergangen, es bleibt aber jedes Jahr genauso langfristig."

Zugleich haben die Länder Ex-Jugoslawiens den gesamten bürokratischen Weg innerhalb von wenigen Monaten zurückgelegt: Ab 1. Januar wird die Visapflicht bei ihnen abgeschafft.

"All das zeugt von einer beträchtlichen politischen Komponente in diesem Problem sowie davon, dass es bei weitem nicht am Tempo der Einführung der biometrischen Pässe und der Umrüstung der EU-Außengrenzen liegt", fügte Tschischow hinzu. "Wir werden aber beharrlich darauf hinarbeiten."

Nach seiner Ansicht brauchen die Beziehungen zwischen Russland und der EU kein "Reset". "Unser Zusammenwirken in verschiedenen Bereichen schreitet voran - wenn auch wohl nicht immer medienattraktiv. Dies ist eine Art Routinearbeit. Dennoch ist diese Arbeit effektiv. Unsere strategische Partnerschaft muss weiter vervollkommnet werden."

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