HAVANNA, 02. August (RIA Novosti). Kuba wird Möglichkeiten für das individuelle Unternehmertum in einigen Bereichen erweitern, zugleich wird der sozialistische Charakter der Staatsordnung nicht revidiert. Das erklärte der Vorsitzende des Staats- und des Ministerrates der Republik Kuba, Raul Castro, am Sonntag.

„Der Ministerrat hat beschlossen, Möglichkeiten für das individuelle Unternehmertum zu erweitern, indem einige der heutigen Einschränkungen für die Lizenzierung einzelner Produktionsarten abgeschafft werden“, sagte er im kubanischen Parlament. „Flexibler wird auch das System der Einstellung von Arbeitskräften.“

Nach seinen Worten war in einer Kabinettssitzung Mitte Juli beschlossen worden, ein neues Besteuerungssystem für individuell Erwerbstätige einzuführen. Diese Unternehmer werden Gewinn- und Verkaufssteuern sowie in einschlägigen Fällen auch für die Einstellung von Arbeitskräften Abgaben abführen.

„Demnächst“ wird ein erweitertes Plenum des Nationalrates der kubanischen Gewerkschaften stattfinden, wo diese Beschlüsse diskutiert werden, hieß es. Die geplanten Änderungen seien „im Interesse der Aufrechterhaltung und Entwicklung des sozialen Systems“ gedacht und sollen dieses System „stabiler machen“. „Der sozialistische Charakter“ der Republik, ihr politisches und soziales System dürfen dabei nicht revidiert werden.

Wie Kubas Staats- und Regierungschef weiter ausführte, weist die kubanische Wirtschaft trotz der ungünstigen internationalen Konjunktur, Fehler im Management und Naturfaktoren ermutigende Resultate auf. „Trotz des nicht erfüllten Plans für die Produktion von Zucker und anderen Agrarkulturen, die auf Fehler im Management und auf die Dürre zurückzuführen sind, weist die nationale Wirtschaft im 1. Halbjahr ermutigende Ergebnisse auf“, sagte er.

Die Zahl der ausländischen Gäste nehme in Kuba zu, der Plan für die Ölförderung werde erfüllt, die Finanzsituation verbessere sich, die Arbeitsproduktivität steige schneller als der Durchschnittslohn, der Umfang des Exports nehme zu, während der Energieverbrauch zurückgehe.

Außerdem konnte eine Umschuldung bei den meisten kubanischen Auslandsverbindlichkeiten erzielt werden, hieß es. „Dank dem Vertrauen und dem Verständnis der meisten Gläubiger haben wir Fortschritte bei der Stundung unserer Verbindlichkeiten erzielt, die wir nun termingemäß einhalten wollen“, sagte Castro.