MOSKAU, 16. Januar (RIA Novosti). Die Marineführung Russlands hat darauf verwiesen, dass der Leuchtturm von Jalta gemäß den Abkommen, die mit der Ukraine unterschrieben worden sind, zu den Militärobjekten gehört, die der Russischen Föderation vermietet wurden.

Der Pressesprecher des russischen Marinebefehlshabers, Kapitän zur See Igor Dygalo, teilte der RIA Novosti am Montag mit, dass sich der Leuchtturm seit Unterzeichnung des Abkommens im Jahre 1997 in der Verwaltung der Schwarzmeerflotte befinde. "Russland entrichtet vertragsgemäß und zuverlässig die jährliche Mietzahlung an die Ukraine", sagte Dygalo.

Am 13. Januar waren der Chef und zwei Mitarbeiter von der Hafenwache am Betreten des Leuchtturms im Hafengelände gehindert worden, weil angeblich die Gültigkeitsfrist ihrer Passierscheine abgelaufen sei.

Die ukrainische Seite behauptete, der Leuchtturm sei nicht in der Liste der an die Schwarzmeerflotte vermieteten Objekte aufgezählt worden.

Dygalo erläuterte, dass zum Abkommen mit der Ukraine drei Anlagen gehören. Anlage Nummer zwei lege die Objekte fest, die für den Zeitraum des Miet- und Pachtvertrages bis zum Jahre 2017 von der russischen Schwarzmeerflotte verwaltet werden.

Igor Dygalo zufolge hält das Oberkommando der russischen Seekriegsflotte unverändert an seinem klaren Standpunkt fest, da er vom Grundsatzvertrag über die Flotte abgedeckt sei.

"Es ist ganz offensichtlich, dass der Streit um den Leuchtturm und andere Objekte international zu entscheiden ist. Er unterliegt keiner einseitigen Lösung bei ukrainischen Gerichtsinstanzen und durch innerstaatliche Beschlüsse", sagte Igor Dygalo.

Streitfragen, so der Vertrag, müssen der Subkommission für die Schwarzmeerflotte vorgelegt werden. "Die Seiten verpflichteten sich zur Vertragstreue", unterstrich der Gesprächspartner von RIA Novosti.

Dygalo zufolge hat die Ukraine den Bedingungen über die etappenweise Übergabe der hydrografischen Navigationsobjekte im Jahre 1998 zunächst ihre Zustimmung gegeben, dann aber einen Rückzieher gemacht. Seitdem stießen die Verhandlungen auf Schwierigkeiten, ungeachtet aller Anstrengungen, die Russland unternehme.

Die Ukraine beharre auf ihren Argumenten, um die Besatzung des Leuchtturms in Jalta zu rechtfertigen. Tag für Tag würden jedoch neue hinzukommen, die weder ursächlich noch von den Fakten her in einem Zusammenhang stehen. Mit ihrer Hilfe werde versucht, unrechtmäßige Handlungen um den Jaltaer Leuchtturm quasi rechtlich zu begründen, so Dygalo.

Er fügte hinzu, dass die Ukraine in der entstandenen Lage Völkerrecht ignoriere. "Dem Wesen nach bezieht sich die Ukraine unter Missachtung des Völkerrechts auf entsprechende Gerichtsentscheidungen und verschiedene Abkommen, die auf der Ebene von Behörden und innerstaatlich vereinbart wurden", sagte Dygalo.