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Ausland

Transnistrien will Referendum über Unabhängigkeit unter UNO-Ägide

17:05 31/03/2006
TIRASPOL, 31. März (RIA Novosti). Der Parlamentschef der nicht anerkannten Republik Transnistrien, Jewgeni Schewtschuk, schlägt vor, ein Referendum über die Unabhängigkeit der Region unter der Schirmherrschaft der UNO auszuschreiben.

Eine Volksabstimmung wäre eine besonders optimale und demokratische Lösung des Konfliktes, urteilte Schewtschuk am Freitag bei einem Abgeordnetenkongress. Einen gemeinsamen Staat mit Moldawien schloss er dabei völlig aus. Selbst unter der wirtschaftlichen Blockade verbinde das transnistrische Volk seine Zukunft keinesfalls mit dem einheitlichen und "unitären" Moldawien. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Transnistrien zu einer Domäne des ärmsten Staates Europas wird."

Im Mittelpunkt des Kongresses steht die Gefahr einer humanitären Katastrophe, die nach der Verschärfung der Zollregeln durch die Ukraine akut geworden ist. Die Kongressteilnehmer wollen internationale Organisationen um Hilfe bei der Organisation des Referendums ersuchen.

Am 3. März 2006 hatte das ukrainische Zollamt neue Zollbestimmungen in Kraft gesetzt. Demnach müssen alle Frachten, die die Grenze zwischen der Ukraine und Transnistrien passieren, vom moldawischen Zoll abgefertigt werden. Zuvor unterlagen sie der Zollabfertigung in Transnistrien. In Transnistrien wurde die ukrainische Neuregelung als Wirtschaftsboykott gewertet, der zu einer humanitären Katastrophe führen kann. Russland schickte daraufhin humanitäre Hilfe in die Region. Eine Lkw-Kolonne mit Baby-Nahrung, Medikamenten und Lebensmitteln traf am 25. März in der transnistrischen Hauptstadt Tiraspol ein.

Transnistrien ist der östlich des Dnestr gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit. Der Streit mit der moldawischen Zentralregierung mündete 1992 in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Heute ist Transnistrien (offiziell als "Transnistrische Moldawische Republik" bezeichnet) de facto ein autonom agierender, aber international nicht anerkannter Staat innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens.

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