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Kiew: Manöver "Sea Breeze-2006" nicht ohne parlamentarische Billigung

Thema: Anti-Nato-Proteste in Ukraine

18:09 06/06/2006

KIEW, 05. Juni (RIA Novosti). Die Militärübung "Sea Breeze-2006", welche auf der Krim stattfinden soll, wird erst nach Zustimmung durch die Oberste Rada durchgeführt.

Der Leiter der Presseabteilung des ukrainischen Außenministeriums, Wassili Filiptschuk, hat am Dienstag gegenüber Journalisten erklärt, dass das Ministerium alles tun werde, um die Verfassung der Ukraine und die internationalen Verpflichtungen zu respektieren, insbesondere in Bezug auf die Durchführung internationaler Manöver.

Filiptschuk unterstrich, dass die Übung "Sea Breeze-2006" kein NATO-Manöver sei. "Es wird offen über die Frage spekuliert, dass auf der Krim Vorbereitungen für ein Manöver der Ukraine und der NATO laufen. Das ist eine offensichtliche Lüge, denn die NATO führt in der Ukraine keine Manöver durch. Gegenwärtig wird auf der Krim die gemeinsame ukrainisch-amerikanische Übung "Sea Breeze-2006" vorbereitet", stellte er fest.

Gleichzeitig gestand er den Ukrainern das Recht zu, ihre Meinung frei zum Ausdruck zu bringen, wenn das auf dem Boden des Gesetzes geschieht. "Während der Blockade des Hafens Feodossija sind massenhafte Verstöße gegen die öffentliche Ordnung festgestellt worden, also auch gegen die Gesetze der Ukraine", unterstrich er.

Am 27. Mai war das amerikanische Transportschiff Advantage in den Hafen der Stadt Feodossija eingelaufen, wo einige Dutzend Container mit Schützenwaffen, Technik und Baumaterialien entladen worden sind, die für das Manöver "Sea Breeze-2006" benötigt werden. Es kam zu scharfen Protestaktionen der Krimbevölkerung, der sich auch gesellschaftliche und politische Organisationen angeschlossen haben.

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