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Ukrainische Armee bereit zur Erfüllung des Plans für die Nato-Mitgliedschaft

Thema: Anti-Nato-Proteste in Ukraine

18:52 29/06/2006
KIEW, 29. Juni (RIA Novosti). "Die Streitkräfte der Ukraine sind schon bereit, den Handlungsplan für die Nato-Mitgliedschaft zu erfüllen, und alle seine Festlegungen und Forderungen sind sorgfältig studiert und analysiert."

Das teilte der ukrainische Verteidigungsminister Anatoli Grizenko am Donnerstag bei einer Videokonferenz unter Beteiligung der Mitglieder der vereinten Arbeitsgruppe für die Verteidigungsreformen "Ukraine-Nato" mit, erfuhr RIA Novosti im Pressedienst des Verteidigungsministeriums.

Grizenko betonte, das Referendum über den Nato-Beitritt der Ukraine werde "nur ein Instrument zur definitiven Entscheidung darüber sein, wann sich die Ukraine und die Nordatlantische Allianz an den Verhandlungstisch setzen können".

Nach Ansicht des Ministers sei die Ukraine vom Standpunkt des Gesetzes her nicht verpflichtet, ein Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen.

Aber in dem Abkommen, das vom Block Julia Timoschenko, vom Block "Unsere Ukraine" und von der Sozialistischen Partei unterzeichnet sei, sei verbrieft, dass die Entscheidung über den Nato-Beitritt der Ukraine nur per Referendum getroffen werde, so Grizenko.

"Wenn die neugebildete Koalition noch längere Zeit wirken wird, ist das Referendum durchaus möglich", sagte der ukrainische Verteidigungsminister.

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