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Ausland

Lettland erwartet russische Unterstützung für seine Präsidentin als UNO-Generalsekretärin

21:01 20/09/2006
MOSKAU, 20. September (RIA Novosti). Die lettische Regierung glaubt, dass es für Russland vorteilhaft sei, die Kandidatur der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga für den Posten des UNO-Generalsekratärs zu unterstützen.

Das sagte der lettische Botschafter in Russland, Andris Teikmanis, am Mittwoch in einem RIA-Novosti-Interview.

Die Vollmachten des amtierenden UNO-Generalsekretärs, Kofi Annan, gelten bis zum 31. Dezember 2006. Lettland, Litauen und Estland haben vor der Tagung der UNO-Vollversammlung die Kandidatur der lettischen Präsidentin vorgeschlagen. Wenn ihre Kandidatur Zustimmung finden sollte, wird Vike-Freiberga ihren Posten vorfristig verlassen. In Lettland finden dann vorzeitige Präsidentenwahlen statt.

Die Namen der Kandidaten werden dem UNO-Sicherheitsrat zugeleitet, der dann der UNO-Vollversammlung einen Namen zur Abstimmung vorschlägt. In der Regel habe die Vollversammlung die vom Sicherheitsrat vorgeschlagene Kandidatur unterstützt, deshalb finde die wichtigste Diskussion im Sicherheitsrat statt, berichtete der lettische Botschafter.

Russland gehört zu den fünf festen Mitgliedern des Sicherheitsrates.

Zum ersten Mal wurde die Idee, dass die lettische Präsidentin für den Posten des UNO-Generalsekretärs kandidieren könne, vor einem Jahr in der amerikanischen Presse geäußert. Ob die Idee von den Amerikanern stamme, könne er nicht sagen, da keine amerikanischen Amtspersonen darüber sprachen, so der lettische Botschafter.

Vike-Freiberga wäre im Falle eines Erfolges die erste Frau auf dem Posten des UNO-Generalsekretärs und der erste Kandidat aus Osteuropa. Außerdem sei sie die einzige Staatschefin, die für den Posten kandidiere, so der lettische Botschafter.

Eines ihrer erklärten Ziele ist, die Reformen der UNO zu aktivieren, "um das Vertrauen zur UNO wiederherzustellen und die UNO als leistungsfähige globale Organisation wieder aufleben zu lassen", sagte der Botschafter.

In Lettland lebt eine 30-prozentige russischsprachige Minderheit. Dabei ist Lettland das einzige Land, in dem es so genannte "Nichtbürger" gibt, denen ein beträchtlicher Teil der Bürgerrechte verwehrt bleibt. Zum Beispiel dürfen sie bei den Kommunalwahlen nicht stimmen und in Lettland keine Ausbildung in ihrer Muttersprache bekommen. Die europäische Menschenrechtskonvention wurde von Lettland mit Einschränkungen ratifiziert, und Europas Empfehlungen, den Landeseinwohnern gleiche Rechte zu gewähren, werden ignoriert.

Außerdem ist Lettland praktisch der einzige Staat in der Welt, der Teilnehmer der Anti-Hitler-Koalition für ihre Handlungen gegen die NS-deutsche Armee vor Gericht stellte.

Ein Vertreter des russischen Außenministeriums hat bereits erklärt, dass Russland bei der Erörterung im Sicherheitsrat einem asiatischen Kandidaten den Vorrang geben werde.

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