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Ausland

Putin berät mit Merkel und Barroso über neues Partnerschaftsabkommen Russland-EU und polnisches Veto

Thema: Russland-EU-Gipfel in Samara

10:27 18/05/2007
WOLSCHSKI UTJOS, 18. Mai (RIA Novosti). Russlands Präsident Wladimir Putin, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso haben sich am Freitag bei einem inoffiziellen Treffen in Wolschski Utjos bei Samara (an der Wolga) für ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der EU ausgesprochen.

Das teilte ein Sprecher der russischen Delegation Journalisten mit. Ihm zufolge diskutierten Putin, Merkel und Barroso über die Aufhebung des polnischen Vetos.

Das gegenwärtig geltende Partnerschaftsabkommen läuft am 1. Dezember 2007 ab. Polen hatte im November 2006 die Verhandlungen über ein neues Abkommen, das auf neue Realitäten ausgerichtet sein soll, mit einem Veto blockiert. Als Bedingung für die Rücknahme des Vetos forderte Warschau die Aufhebung des russischen Importverbots für polnische Fleischlieferungen.

Dem Sprecher zufolge informierte Putin seine Gegenüber auch über die jüngste Gasvereinbarung zwischen Russland, Kasachstan und Turkmenien. Diese Vereinbarung "ist eine gute Nachricht für Europa und Deutschland, weil Europa und Deutschland dank dieser Vereinbarung mehr Energieträger bekommen werden", äußerte der russische Staatschef.

Wie der Delegationssprecher weiter mitteilte, sprachen Putin, Merkel und Barroso auch über den geplanten Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO). Putin bekräftigte den Wunsch Russlands, der WTO bald möglichst beizutreten. Russland fordere für sich keine Privilegien innerhalb der WTO, werde jedoch diskriminierende Beitrittsbedingungen nicht akzeptieren, sagte Putin. Sein inoffizielles Treffen mit Merkel und Barroso fand am Rande des Russland-EU-Gipfels statt.

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