Armenier-Resolution: Türkischer Premier droht USA mit Gegenmaßnahmen

ANKARA, 16. Oktober (RIA Novosti). Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat Washington gewarnt, dass sich die Verabschiedung einer Resolution durch den US-Kongress über die Anerkennung des Genozids an den Armeniern zu Zeiten des Osmanischen Reiches extrem negativ auf die bilateralen Beziehungen auswirken wird.

„Diese Frage hat die Geduld unseres Volkes bereits überstrapaziert. Sollte der Türkei (durch die Verabschiedung einer Resolution) Schaden entstehen, so werden unsere Opponenten das Zehnfache verlieren. Das sollten alle verinnerlichen“, erklärte Erdogan am Dienstag vor dem türkischen Parlament.

„Wir haben nichts vergessen. Wir brauchen uns vor der Geschichte nicht zu schämen und haben unsere Archive offen gelegt. Mag das doch auch Armenien machen“, hieß es in seiner Rede. Die tragischen Ereignisse während des Ersten Weltkrieges, die sich auf dem Boden des Osmanischen Imperiums zugetragen haben, sollten ihm zufolge Historiker und nicht Politiker untersuchen.

„Mögen sich Historiker und Rechtsverständige damit befassen und Kommissionen einsetzen. Ohne (Kommissionen) hat niemand das Recht, die Türkei zu beschuldigen oder zu verurteilen“, unterstrich Erdogan.

Der außenpolitische Ausschuss des amerikanischen Kongresses hat den Fakt des Völkermordes an den Armeniern am vergangenen Freitag mehrheitlich anerkannt. Die Türkei rief in Reaktion darauf ihren Botschafter in Washington zu Konsultationen zurück. Der türkische Marinechef und der türkische Staatsminister annullierten ihre Besuche in den USA. Außerdem ist auf Initiative von Ankara die für Ende Oktober anberaumte Sitzung des türkisch-amerikanischen Geschäftsrats in den USA abgesagt worden.

US-Präsident George Bush hatte gegen den Beschlussentwurf des außenpolitischen Ausschusses schon vor der Abstimmung Einwände erhoben, weil er Komplikationen in den Beziehungen mit der Türkei befürchtete. Ähnlich hatte sich der türkische Präsident Abdullah Gül geäußert. Dem Kongress wird die Vorlage des außenpolitischen Ausschusses im November zur Debatte zugehen.

Beim Fernsehsender CNN Turk war die Rede von eventuellen Sanktionsplänen des türkischen Außenministeriums gegen die USA, die bei einem Treffen von Gül mit Außenminister Ali Babacan erörtert werden sollen. Einzelheiten zu dem Papier sind nicht bekannt geworden.

Das türkische Parlament wird die entstandene Lage in den Beziehungen mit den USA am Mittwoch debattieren und vermutlich eine spezielle Erklärung verabschieden.

Die Türkei hat den Völkermord an den Armeniern, dem im Ersten Weltkrieg ungefähr 1,5 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, bis heute nicht anerkannt. Auf westlichen Druck in dieser Frage reagiert Ankara außerordentlich empfindlich.

Nachden das französische Parlament im vergangenen Jahr ihre „Armenier-Resolution“ beschlossen hatte, legte die Türkei die militärische Zusammenarbeit mit Frankreich auf Eis.