Ausland
Politologe spricht von Krise linker Parteien in der Ukraine
Diese Ansicht vertrat der ukrainische Politologe Oles Donij am Dienstag auf einer Videokonferenz zwischen Kiew und Moskau zum Thema "90 Jahre Große Sozialistische Oktoberrevolution: Krise linker Ideologie im postsowjetischen Raum" in Kiew. "Es handelt sich dabei nicht um eine Krise der linken Idee als solcher, sondern um eine Krise traditioneller linskorientierter Parteien... Es geht darum, dass diese Parteien nicht sosehr auf die linke, sondern vielmehr auf die russophile Idee orientiert waren. Gerade damit ist die gegenwärtige Krise verbunden, weil sich an dieser Flanke ein stärkerer Akteur - die Partei der Regionen - etabliert hat... Eben deshalb wechselte ein Teil der Wähler ultralinker Parteien zur Partei der Regionen über", sagte Donij, der am 30. Oktober von der Präsidentenpartei Unsere Ukraine in das neue ukrainische Parlament gewählt wurde.
Es sei nach seinen Worten nicht ausgeschlossen, dass in der Ukraine neue linksorientierte Kräfte entstehen. Dabei könnte es sich von einer Verbindung der linken und der nationalen Idee handeln.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vom 30. Oktober setzten sich in der Obersten Rada fünf politische Kräfte durch. Das linke politische Spektrum wird im Parlament nur von der Kommunistischen Partei der Ukraine vertreten. Die Sozialistische Partei von Ex-Parlamentspräsident Alexander Moros und die Progressive Sozialistische Partei von Natalia Witrenko scheiterten an der Drei-Prozent-Hürde. Die Rechts-Zentrums-Partei der Regionen plädiert gegen den Beitritt der Ukraine zur NATO und für enge Verbindungen zu Russland. Zudem will die Partei der Regionen dem Russischen den Status einer zweiten Staatssprache in der Ukraine gewähren lassen.

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