Russland verhandelt in Genf über WTO-Beitritt
Eine neue Konsultationsrunde über Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) beginnt am Montag in Genf.
MOSKAU, 19. Mai (RIA Novosti). Eine neue Konsultationsrunde über Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) beginnt am Montag in Genf.
Das teilte der russische Verhandlungsführer Maxim Medwedkow aus dem Wirtschaftsministerium RIA Novosti mit. Nach seinen Angaben ist es noch unklar, ob sich die Ukraine den Verhandlungen anschließen wird, die am Freitag den Status eines vollberechtigten WTO-Mitglieds erhalten hat.
„Die Ukraine hat wie auch jedes andere WTO-Mitglied das Recht, der Arbeitsgruppe für Russlands Anschluss anzugehören. Dafür muss die ukrainische Seite das WTO-Sekretariat über ihre Absicht benachrichtigen“, sagte Medwedew.
Die ukrainische Führung hatte zuvor mehrmals erklärt, den WTO-Beitritt Russlands zu unterstützen. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko gab jedoch im Februar in Genf bekannt, dass sich die Ukraine der Arbeitsgruppe anschließen werde, um noch Ausnahmen und Beschränkungen im Freihandel zu besprechen.
Medwedkow verwies darauf, dass die Arbeitsgruppe nach den Konsultationen am 26. Mai den Zeitplan für die weiteren Verhandlungen nach einem abgestimmten Bericht festlegen wird, der vom WTO-Sekretariat Ende April bekannt gegeben worden war.
Russland erörtert mit seinen Haupthandelspartnern Fragen wie Zollregelung, Schutz des geistigen Eigentums und staatliche Unterstützung für die Landwirtschaft.
Was die Verhandlungen mit Georgien betrifft, so konnte Medwedkow nicht sagen, ob dessen Delegation an den Konsultationen in der kommenden Woche teilnehmen wird. Georgien hatte sich Ende April in Genf geweigert, mit der russischen Delegation wegen Wladimir Putins Anweisung, der Bevölkerung der nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien Hilfe zu erweisen, zusammenzutreffen. „Es sind alle eingeladen worden. Darunter auch Georgien“, sagte er. Einigen Angaben zufolge plant die georgische Seite, die Verhandlungen mit Russland Ende Mai wiederaufzunehmen.