Polen will amerikanisch-litauische ABM-Gespräche vereiteln - Experte

Die polnischen Behörden versuchen mit der Information über US-amerikanische Konsultationen zur Aufstellung von Elementen des amerikanischen AMB-Systems in Litauen mögliche diesbezügliche Verhandlungen zu verhindern, damit die USA keine Alternative zu Polen haben. Diese Auffassung vertrat der Leiter des Institutes für strategische Analysen, Alexander Konowalow, in einem Interview für RIA Novosti.

MOSKAU, 18. Juni (RIA Novosti). Die polnischen Behörden versuchen mit der Information über US-amerikanische Konsultationen zur Aufstellung von Elementen des amerikanischen AMB-Systems in Litauen mögliche diesbezügliche Verhandlungen zu verhindern, damit die USA keine Alternative zu Polen haben. Diese Auffassung vertrat der Leiter des Institutes für strategische Analysen, Alexander Konowalow, in einem Interview für RIA Novosti.

Wie der stellvertretende polnische Außenminister Witold Waszczykowski am Dienstag geäußert hatte, verhandeln die USA mit Litauen über die Möglichkeit der Aufstellung von Teilen des ABM-Systems auf litauischem Territorium für den Fall, dass die Verhandlungen mit Warschau, das von den USA Hilfe bei der Modernisierung seiner Armee fordert, scheitern sollten. Ebenfalls am Dienstag gab das US-Außenministerium eine Erklärung ab, wonach in nächster Zeit die Unterzeichnung des Abkommens mit Polen über die Aufstellung von Abfangraketen zu erwarten sei und keine Verhandlungen über einen alternativen Stationierungsraum geführt würden.

Das litauische Außenministerium hat am Mittwoch die Information über Verhandlungen mit den USA zurückgewiesen. Am selben Tag betonte Waszczykowski, dass Polen von Verhandlungen zwischen den USA und Litauen wisse, die von den USA als Mittel zur Einwirkung auf Polen genutzt werden könnten.

„Diese Haltung Polens erklärt sich damit, dass dieses Land keine solchen Verhandlungen zulassen möchte“, sagte Konowalow. Auf diese Weise vereitelten die Polen mögliche Verhandlungen und „leiten den Prozess in eine Bahn, damit nur Polen und nichts anderes (als Stellungsraum für ABM) in Frage kommt“. Die Verhandlungen über die Aufstellung von Abfangraketen auf polnischem Territorium seien noch nicht beendet und jedes Land verfolge unter diesen Bedingungen sein eigenes Ziel, es werde „ein Spiel zur Preissenkung oder zur Preiserhöhung“ geführt, sagte der Experte.

„Die Amerikaner wollen mit dem Gerede darüber, dass Litauen eine mögliche Alternative zu Polen sei, den Preis drücken und zeigen, dass sie nicht auf Polen allein angewiesen seien, was eigentlich stimmt. Denn die Abfangwaffen zur Abwehr iranischer Raketen könnten, streng genommen, nicht nur in Polen stationiert werden: Vom Standpunkt des Abfangens einer iranischen Rakete sind Polen und Litauen fast ein und dasselbe“, betonte der Experte.

„Und die Polen wollen, indem sie diese Gerüchte in Umlauf bringen, Russland auf die Beine bringen, sie wollen schockieren und zeigen, dass Polen der am wenigsten destabilisierende Raum sei, der die wenigsten Proteste auslösen würde“, sagte Konowalow.

Litauen führe keine Verhandlungen mit den USA, verweise jedoch auf seine Bereitschaft, das europäische ABM-System zu stationieren und die Möglichkeit der Aufstellung des globalen US-Raketenabwehrsystems zu erwägen, fuhr der Analyst fort.

Er bemerkte, Polen, Ungarn und Tschechien seien von jeder US-Initiative mehr begeistert, als die Amerikaner selbst.

Die USA wollen zehn Abfangraketen in Polen und eine ABM-Radaranlage in Tschechien aufstellen - unter dem Vorwand des Schutzes gegen eine eventuelle Bedrohung von Seiten Irans. Russland befürchtet, dass die genannten Systeme gegen seine nationale Sicherheit gerichtet sein könnten.

Die tschechische Regierung hat am 21. Mai den Hauptvertrag mit den USA über den Bau einer ABM-Base auf tschechischem Territorium offiziell gebilligt. Es wird erwartet, dass US-Außenministerin Condoleezza Rice in der ersten Julidekade zur Unterzeichnung des Vertrages nach Prag kommen wird. Anschließend soll das Dokument zusammen mit dem Vertrag über den Aufenthalt von US-Militärs in Tschechien dem tschechischen Parlament zur Ratifizierung vorgelegt werden.

Warschau rechnet seinerseits damit, im Gegenzug für die Zustimmung zur Stationierung von Teilen des ABM-Systems in Polen amerikanische militärtechnische Hilfe bei der Modernisierung seiner Armee zu erhalten. Polen hat ein besonderes Interesse an Raketenkomplexen geringerer und mittlerer Reichweite - Patriot PAC-3, THAAD oder AMRAAM - gezeigt