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Südossetien: Politisches Fiasko für alle am Konflikt beteiligten - "Wremja Nowostej"

15:02 11/08/2008
MOSKAU, 11. August (RIA Novosti). Erstmalig seit dem Zerfall der UdSSR führt Russland vollumfängliche Kampfhandlungen gegen ein Land, mit dem es geschichtlich, kulturell und rein menschlich aufs Engste verbunden ist, schreibt die russischen Zeitung "Wremja Nowostej" am Montag.

In seinem Beitrag für das Blatt betont der Chefredakteur der Zeitschrift "Rossija w globalnoi politike" (Russland in der Globalpolitik): Wodurch diese Ereignisse auch provoziert sein mögen, sie stellen das Scheitern der Politik aller in den Konflikt einbezogenen Seiten dar.

Seit der Status quo, der etwa zehn Jahre lang in den Konfliktzonen bestand, nicht mehr "eingefroren" ist, weise die russische Politik immer mehr Widersprüche auf. Der Wunsch, neutraler Vermittler und Friedensstifter sowie zugleich Südossetiens und Abchasiens Sicherheitsgarant zu sein, schadete sowohl der einen wie auch der anderen Rolle.

Zu einem gewissen Zeitpunkt ließ Moskau faktisch von seinen Versuchen ab, zum politischen Ausgleich beizutragen, und setzte auf den Ausbau der Zusammenarbeit mit Zchinwali und Suchumi sowie auf die Eindämmung der Zuspitzungen. Hierbei war Russland bemüht, formell im geltenden juristischen Rahmen zu bleiben, und das geriet mit der Zeit in einen immer größeren Widerspruch zur Realität.

Heute ist es natürlich nicht angebracht, die Beziehungen zwischen Russland und den Behörden der nicht anerkannten Staaten in Frage zu stellen. Moskau hat die Pflicht, sie zu verteidigen und die Unantastbarkeit ihrer Territorien zu garantieren.

Aber sobald der Krieg zu Ende sein wird, ist es notwendig, sich ruhig Klarheit darüber zu schaffen, inwiefern die Interessen der südossetischen und abchasischen Führung mit denen Russlands übereinstimmen. Und wie oft Zchinwali oder Suchumi ihr Spiel zur Spitze trieben, um ihre Ziele zu erreichen.

Michail Saakaschwilis Handlungen haben ihre Logik. Sein Maximalprogramm: die Region blitzartig zu besetzen und die Wiederherstellung der territorialen Integrität zu verkünden. Wäre dieser Plan gelungen, so wäre eine russische Einmischung noch mehr erschwert worden.

Denn formell stellte Moskau nie die Zugehörigkeit Südossetiens zu Georgien nie in Frage; und über die Sieger wird, wie Russland selbst von Tschetschenien her weiß, nicht gerichtet. Denn dann würde der Westen nicht auf dem Abzug der georgischen Truppen bestehen. Aus einem Blitzkrieg ist aber nichts geworden; dafür ist ein anderes Ziel erreicht, nämlich Moskau ist in den Krieg einbezogen worden und gilt nicht mehr als Vermittler.

Die Ereignisse in Südossetien demonstrieren die Falle, in die die US-Politik im postsowjetischen Raum geraten ist. Washington hat auf loyale Regime gesetzt und sich somit aktiv in die hiesige Entwicklung eingemischt. Doch haben die USA keine Möglichkeiten, sie "kurz zu halten" oder bei einer Verschärfung real zu schützen.

Die USA können sich auch nicht ohne weiteres aus der Affäre ziehen, dazu haben sie zu viele Versprechungen gemacht. All das macht die amerikanische Präsenz zu einem destabilisierenden Faktor.

Die Europäische Union ist - wie üblich - außerstande, zu einer einheitlichen Position zu kommen. Die politischen Instrumente, über die die EU verfügt, wirken nicht. Europas zur Schau getragene Aktivität in der Region stimuliert dagegen Tiflis und macht Hoffnungen auf eine Unterstützung, die in Wirklichkeit nicht kommen wird.

Begreiflicherweise wird sich die antirussische Lobby in der EU alle Mühe geben, aus den Ereignissen soviel politisches Kapital wie nur möglich herauszuschlagen: Die baltischen Staaten und Polen haben bereits eine radikalen Revision der Beziehungen zu Moskau gefordert, schreibt die Zeitung abschließend.

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