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Medwedew: UN-Resolution zu Südossetien muss Sechs-Punkte-Plan beinhalten

Thema: Georgien entfesselt Krieg in Südossetien

09:48 20/08/2008
MOSKAU, 20. August (RIA Novosti). Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat die Notwendigkeit betont, die von den Staatschefs Russlands und Frankreichs abgestimmten sechs Prinzipien zur Konfliktregelung in Georgien in die Südossetien-Resolution des UN-Sicherheitsrates einzubeziehen.

Wie der Kreml-Pressedienst mitteilte, fand am Dienstag ein Telefongespräch zu diesem Thema zwischen Medwedew und dem UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon statt. „Medwedew stimmte der Meinung des UN-Generalsekretärs zu, dass im Zusammenhang mit der Situation um Südossetien eine Resolution des Sicherheitsrats konzipiert werden muss“, heißt es in der Mitteilung. „Dabei betonte er, dass die Hauptaufgabe des Sicherheitsrats in der jetzigen Etappe darin besteht, den Sechs-Punkte-Plan vom 12. August in der Form zu unterstützen, in der er von den Präsidenten Russlands und Frankreichs gemeinsam formuliert wurde.“

Russlands Präsident dankte dem UN-Generalsekretär für die Bereitschaft der zuständigen UN-Strukturen, dem südossetischen Volk humanitäre Hilfe zu erweisen, denn in Südossetien sei „infolge der verbrecherischen Aktivitäten der georgischen Staatsführung eine humanitäre Katastrophe ausgebrochen“.

Das Telefongespräch fand auf Initiative des UN-Generalsekretärs statt.

„Den Leitern dieser Strukturen, die den Umfang der Katastrophe vor Ort einschätzen möchten, wird die notwendige Unterstützung erwiesen“, teilte der Kreml-Pressedienst mit.

Russland und Frankreich hatten bei ihren Verhandlungen am 12. August im Kreml sechs Prinzipien für die Regelung des Georgien-Konflikts festgelegt. Zu diesen gehören Gewaltverzicht, endgültige Einstellung aller Kampfhandlungen und freier Zugang zu humanitärer Hilfe. Außerdem müssen sich die Streitkräfte beider Seiten wieder auf ihre ursprünglichen Positionen zurückziehen. Bis zur Bildung entsprechender internationaler Mechanismen sollen die russischen Friedenskräfte zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen treffen. Das sechste Prinzip sieht den Beginn einer internationalen Diskussion über den zukünftigen Status Südossetiens und Abchasiens sowie die Gewährleistung der Sicherheit in diesen Regionen vor.

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