USA und Russland streiten im UN-Sicherheitsrat über iranische Banken

Die Forderung der USA, die Geschäftskontakte zu iranischen Banken als Reaktion auf Teherans Atompläne einzustellen, ist im UN-Sicherheitsrat auf die Kritik Russlands gestoßen.

NEW YORK, 12. September (RIA Novosti). Die Forderung der USA, die Geschäftskontakte zu iranischen Banken als Reaktion auf Teherans Atompläne einzustellen, ist im UN-Sicherheitsrat auf die Kritik Russlands gestoßen.

Wie der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad mitteilte, wollen die USA mit einigen Verbündeten ihre Kontakte zu iranischen Banken deutlich beschränken, um die Finanzierung der iranischen Atomprogramme zu behindern. Als erste Maßnahmen sollen die Schließung von Bankfilialen im Westen und das Einfrieren von Konten dienen.

Khalilzad rief weitere Länder dazu auf, dem US-Beispiel zu folgen, und sagte weiter, die USA hätten dem UN-Sicherheitsrat einschlägige Berichte vorgelegt.

Khalilzad berief sich dabei auf die UN-Resolution vom 3. März 2008, in der alle Staaten aufgerufen werden, ihre Finanzkontakte zu Teheran zu überprüfen. Damit solle verhindert werden, dass man selbst indirekt zum iranischen Rüstungsprogramm beitrage. In der Resolution ist unter anderem von den iranischen Banken Melli und Saderat die Rede.

Der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Konstantin Dolgow, betonte, die Resolution schreibe keine neuen Finanzrestriktionen gegen den Iran vor und stelle eher ein politisches Signal dar: „Jeder Staat darf selbst entscheiden, wie er Wachsamkeit im Sinne dieser Resolution an den Tag legen soll“.