Russlands Nato-Botschafter kritisiert Abmachung zwischen Scheffer und Ban Ki-moon

Die Generalsekretäre der Nato und der UNO, Jaap de Hoop Scheffer und Ban Ki-moon, haben am 23. September eine Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen in New York unterzeichnet, in der es faktisch um eine Kooperation zwischen beiden Organisationen geht.

BRÜSSEL, 09. Oktober (RIA Novosti). Die Generalsekretäre der Nato und der UNO, Jaap de Hoop Scheffer und Ban Ki-moon, haben am 23. September eine Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen in New York unterzeichnet, in der es faktisch um eine Kooperation zwischen beiden Organisationen geht.

Das teilte Dmitri Rogosin, Russlands Vertreter in der Allianz, am Mittwochabend mit.

Dabei war dem UNO-Vetoland Russland kein Entwurf dieses Dokuments vorgelegt worden. "Vom Fakt und vom Datum der Unterzeichnung haben wir nichts gewusst", sagte Rogosin.

"UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist von der UNO-Charta nicht bevollmächtigt", solche Dokumente zu unterzeichnen. "Er hat den Rahmen seiner Vollmachten überschritten."

Die russische Seite unterstütze den "Scheffer - Ban Ki-moon"-Pakt nicht, weil darin nichts von der globalen Rolle der UNO bei der Gewährleistung von Frieden und Sicherheit sowie davon steht, dass die regionalen Organisationen dem Völkerrecht unterstellt sind, betonte der Diplomat.

"Das Dokument ist faktisch von der Nato diktiert worden und ist von der Nato-Sprache geprägt", fügte er hinzu.

Die russische Seite könne "dieses Dokument nicht als legitim anerkennen und wird es als eine Darlegung der persönlichen Meinung von Herrn Ban Ki-moon ansehen", hieß es.

Russland habe im Prinzip nichts gegen eine Zusammenarbeit zwischen der UNO und der Nato, diese sei aber nur mit Zustimmung der UN-Mitgliedsländer möglich, sagte Rogosin. Er äußerte die Hoffnung, dass dieses Problem im Sicherheitsrat und im UN-Sekretariat sowie in der Nato diskutiert wird.

Der russische Nato-Botschafter verwies darauf, dass es im Dokument unter anderem um das Afghanistan-Problem geht. In diesem Zusammenhang äußerte er die Annahme, dass die Nato auf diese Weise sein eventuelles Fiasko in Afghanistan mit der UNO teilen möchte.