US-Experte: Viele Stolpersteine auf Weg zur russisch-amerikanischen Entspannung
Gleich mehrere Faktoren könnten eine Entspannung in den russisch-amerikanischen Beziehungen nach dem Amtsantritt Barack Obamas behindern.
NEW YORK, 27. November (RIA Novosti). Gleich mehrere Faktoren könnten eine Entspannung in den russisch-amerikanischen Beziehungen nach dem Amtsantritt Barack Obamas behindern. Diese Meinung äußerte Greg Austin, Vizepräsident des Ost-West-Instituts, in einem für RIA Novosti verfassten Kommentar.
„Die neue Mannschaft Obamas wird Zeit für die Konzipierung einer neuen Russland-Politik brauchen, die wahrscheinlich auf den Widerstand von offiziellen Persönlichkeiten mit tief verwurzelten Ansichten stoßen wird, welche mehr der gegenwärtigen Politik entsprechen“, äußerte der Experte.
Mit der neuen Russland-Politik werden sich voraussichtlich Michael McFaul, der führende Russland-Experte während der Wahlkampagne Obamas, Senator Chuck Hagel und Admiral Mike Mullen befassen. Für sie wird es aber nicht leicht werden, Russland zu einem vorrangigen außenpolitischen Thema zu machen, weil Obama während der Wahlkampagne seine außenpolitischen Prioritäten auf Iran, Irak, Afghanistan und Pakistan beschränkt hat.
„Nicht viele im Pentagon und im Außenamt betrachten die europäische Sicherheit und Russland als Prioritäten der Sicherheitspolitik insgesamt“, so Austin.
Einer russisch-amerikanischen Annäherung stehen heute auch die Diplomatie im Wege, die eine Konfrontationsrhetorik entwickelt hat, sowie die öffentliche Meinung in beiden Ländern.
Die USA bewerten die russische Operation zur Zwangsbefriedung Georgiens sowie die anschließende Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als nicht akzeptabel. Russland fordert seinerseits, dass die USA ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates keine Gewalt anwenden und ihre militärische Expansion auf die historisch entstandene Zone der geopolitischen Interessen Russlands einstellen.
Außerdem empfinden die Eliten sowohl in Washington als auch in Moskau, die sich mit Problemen der Sicherheits- und der Außenpolitik befassen, kein partnerschaftliches Vertrauen zueinander.
„Russland sieht neue Bedrohungen durch Nato und USA, während diese neue Bedrohungen durch Russland sehen“, stellte Austin fest. „Selbst wenn beide Seiten darin übereinstimmen, dass sie eine gemeinsame Bedrohung durch ein Raketenpotential in Asien und im Nahen Osten haben, unabhängig davon, ob dieses in Zukunft möglich ist oder bereits real besteht, können sie kein zuverlässiges Fundament für gemeinsame Aktionen finden.“
Zu einer Annäherung zwischen Moskau und Washington könnten die europäischen Strukturen effektiv beitragen, die nicht an einer Zuspitzung der Spannungen in den Beziehungen mit Moskau interessiert sind. Dabei wird es den alten Demokratien nicht leicht fallen, die neuen Europäer, die sich von Russland bedroht fühlen, umzustimmen.
„Russland und die USA sollten aufgerufen werden, den Pragmatismus in ihren Beziehungen wiederherzustellen und gemeinsame Interessen zu finden“, betonte der Experte.