Livni: Keine Aufhebung der Gaza-Blockade, solange Hamas an der Macht ist

TEL AVIV, 14. Januar (RIA Novosti). Die Einwohner des Gazastreifens brauchen nicht auf eine Normalisierung der Wirtschaftssituation, einschließlich einer Aufhebung der Grenzblockade, zu rechnen, solange dort die Hamas an der Macht bleibt.

Das erklärte Israels Außenministerin Tzipi Livni in einem Interview für die staatlichen Nachrichtenagenturen Russlands.

"Solange die Hamas an der Macht bleibt, wird die Situation im Gazastreifen nicht normal sein", sagte sie. "Sie stellt keine legitime Regierung dar, und Israel wird mit dieser nicht zusammenarbeiten und sie nicht anerkennen."

Zugleich bekräftigte sie die Bereitschaft Israels, die humanitären Bedürfnisse der 1,5 Millionen Einwohner der Enklave, darunter auch unter den Bedingungen der Kampfhandlungen, weiterhin zu decken. Mehr als begrenzte Lieferungen von Strom, Wasser, Treibstoff, Lebensmittel und Medikamente brauchen die Palästinenser aber nicht zu erwarten, so Livni.

"Da wir nicht die Bevölkerung bestrafen, sondern gegen den Terror ankämpfen, werden wir weiterhin die humanitären Bedürfnisse decken, solange aber die Hamas den Gazastreifen kontrolliert und nicht bereit ist, Israels Existenzrecht anzuerkennen, erwarte ich dort keine Situation, in der die dortige Wirtschaft das Gleiche bekommen könnte, was wir dem Westjordanland geben, wo wir mit der Palästinenserregierung kooperieren."

Bisher konnten die Einwohner des Gazastreifens die Folgen der Blockade teilweise mit einem Warenschmuggel aus dem Nachbarland Ägypten mildern. Jetzt aber bombardiert die israelische Luftwaffe täglich die Tunnel, über die dieser Schmuggel abgewickelt wurde.