Medwedew und Obama stellen in Moskau Weichen für Atomabrüstung - MEHR

Der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein US-Amtskollege Barack Obama werden kommende Woche bei ihrem Treffen in Moskau eine Rahmenvereinbarung über strategische Offensivwaffen unterzeichnen.

MOSKAU, 03. Juli (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein US-Amtskollege Barack Obama werden kommende Woche bei ihrem Treffen in Moskau eine Rahmenvereinbarung über strategische Offensivwaffen unterzeichnen.

Wie Medwedews Berater Sergej Prichodko am Freitag mitteilte, wird das Rahmendokument Orientierungspunkte für die weitere Arbeit am neuen START-Vertrag setzen.

Es handle sich um ein politisches, nicht rechtsverbindliches Dokument, das die Weichen für die Unterhändler stellen solle. In dem neuen START-Vertrag wolle Moskau neben der Zahl der Gefechtsköpfe auch das Verbot festhalten, die strategischen Offensivwaffen außerhalb der Hoheitsgebiete der Vertragsstaaten zu stationieren. Zudem sollten im neuen Vertrag der Zusammenhang zwischen den strategischen Offensivwaffen und der Raketenabwehr und die Ablehnung des US-Raketenschildes seinen Niederschlag finden.

„Unsere Position, dass die strategischen Offensivwaffen mit den Defensivwaffen untrennbar verbunden sind, bleibt unveränderlich“, sagte Prichodko. Er erinnerte an das russische Angebot an die USA, als Alternative zum Raketenschild in Osteuropa die Radaranlage im aserbaidschanischen Gabala gemeinsam zu nutzen. „Unsere Vorschläge bleiben auf dem Tisch.“

Das atomare Gleichgewicht zwischen Russland und den USA wird durch den Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen (START-1) gesichert, der noch 1991 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden war und am 5. Dezember 2009 abläuft. Er verpflichtet beide Staaten dazu, ihre strategischen Atomwaffen auf jeweils 6 000 Gefechtsköpfe und 1600 Trägerraketen zu reduzieren. 2002 schlossen beide Staaten das Abkommen über eine Verringerung ihrer strategischen Offensivpotentiale (SORT). Darin verpflichteten sie sich dazu, bis zum 31. Dezember 2012 ihre atomaren Sprengladungen auf jeweils 2200 bis 1700 abzubauen.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew und US-Staatschef Barack Obama haben sich bei ihrem ersten Treffen am 1. April in London darauf verständigt, bis Ende dieses Jahres einen neuen START-Vertrag zu vereinbaren. Erste Ergebnisse der Verhandlungen sollen zu dem am 6. Juli beginnenden Moskau-Besuch von US-Präsident Barack Obama vorgestellt werden. In der neuen Vereinbarung soll eine bedeutendere Abrüstung als im Moskauer SORT-Abkommen vorgesehen werden. Bislang fanden drei Gesprächsrunden (19./20. Mai in Moskau, 1./3. und 22./24. Juni in Genf) statt. Sie wurden hinter verschlossenen Türen abgehalten, so dass über ihre Ergebnisse nichts bekannt ist.