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Medwedew wirbt in München erneut für europäischen Sicherheitsvertrag

Thema: Merkel und Medwedew: Petersburger Dialog 2009

21:20 16/07/2009
MÜNCHEN, 16. Juli (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat bei seinem Deutschland-Besuch seinen Vorschlag zum Abschluss eines europäischen Sicherheitsvertrages erneuert.

„Diejenigen, die hinter diesem Vorschlag irgendwelche Intrigen der Russen oder den Wunsch, einen Anti-Nato-Pakt zu schmieden, sehen, irren sich“, sagte Medwedew am Donnerstagnachmittag in Schleißheim bei München auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als er diese Idee im vergangenen Jahr in Berlin formuliert habe, habe er von Anfang an betont, dass am neuen gesamteuropäischen Vertrag alle europäischen Strukturen, sowohl die Nato und die EU als auch die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der Vertrag über kollektive Sicherheit sowie alle anderen Strukturen und natürlich auch die OSZE beteiligt werden sollten, sagte Medwedew.

Er trat der Meinung entgegen, dass seine Anregung derzeit überflüssig sei. „Die europäische Sicherheit ist nicht in vollem Maße gewährleistet, wofür es zahlreiche Beispiele gibt, darunter auch recht dramatische vom vergangenen Jahr.“

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