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Ausland

Georgien will Abchasien und Südossetien mit Gewalt zurückbekommen

17:56 18/09/2009

MOSKAU, 18. September (RIA Novosti). Georgien rechnet immer noch darauf, die territoriale Integrität des Landes, die es im August 2008 nach dem Krieg in Südossetien vollständig eingebüßt hat, mit Gewalt wiederherzustellen.

Das geht aus einem Bericht hevor, den die Informations- und Presseabteilung im russischen Außenministerium am Freitag veröffentlicht hat.

Der Pressedienst des russischen Außenamtes verwies auf die 7. internationale Konsultation über die Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus, die am Donnerstag in Genf stattgefunden hat. An der Diskussion haben Delegationen Abchasiens, Georgiens, Russlands, der USA, Südossetiens sowie Vertreter der Europäischen Union, der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilgenommen.

An der Spitze der russischen Delegation stand der Staatssekretär und Vize-Außenminister Russlands, Grigori Karassin.

"Die heftigen Diskussionen in beiden Arbeitsgruppen - für Sicherheit und für humanitäre Angelegenheiten - haben gezeigt, dass die georgische Seite einer konstruktiven Arbeit die fruchtlose politisierte Linie vorzieht, die auf die Zurückgewinnung der territorialen Integrität Georgiens mit Gewalt setzt, die es infolge seiner eigenen Aggression gegen Südossetien im August 2008 eingebüßt hat", heißt es im Dokument.

Die russische Delegation hat ihre Partner ausführlich über die Maßnahmen zur Festigung der Sicherheit in dieser südkaukasischen Region, über die Schritte zur Stabilisierung der Situation an der georgisch-südossetischen und der georgisch-abchasischen Grenze sowie über die Dimensionen der Hilfe für die jungen transkaukasischen Staaten informiert.

Eine absolute Priorität bei der Gewährleistung der Sicherheit in Südkaukasus sei die Unterzeichnung von Abkommen zwischen Georgien und Abchasien sowie zwischen Georgien und Südossetien über einen Gewaltverzicht.

Auch internationale Organisationen, vor allem die UNO, die EU und die OSZE, könnten einen nützlichen Beitrag zur Stabilisierung der Situation in den Grenzgebieten der Region leisten, insbesondere durch ihre konstruktive Teilnahme an der Arbeit gemeinsamer Mechanismen zur Verhütung von Zwischenfällen, heißt es.

Die Delegationen Russlands, Abchasiens und Südossetiens haben auch vorgeschlagen, sich auf eine konkrete Arbeit zur Unterstützung für die georgischen, südossetischen und abchasischen Flüchtlinge zu konzentrieren, die ab 1989, in den Jahren der bewaffneten Konflikte in der Region, ihre Häuser verlassen hatten. Die drei Delegationen haben ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, gemeinsam nach Wegen zur Verbesserung der humanitären Situation in der Region zu suchen.

Das einzige Ergebnis der früheren Genfer Konsultationen über die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus war ein Dokument mit Vorschlägen über Mechanismen zur Vorbeugung und Regelung der Zwischenfälle in Georgien, Abchasien und Südossetien.

In der Nacht zum 8. August hatten georgische Truppen die abtrünnige Republik Südossetien überfallen, deren Unabhängigkeit damals noch von keinem anderen Staat anerkannt wurde, und deren Hauptstadt Zchinwali völlig zerstört. Tiflis plante auch eine massive Aggression gegen Abchasien.

Um Russlands Bürger und die eigene Friedenstruppe in Südossetien zu schützen, musste Russland militärische Verbände in die Republik schicken. Erst dadurch konnte Georgien zum Frieden gezwungen werden.

Ende August erkannte Russland die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien an. Tiflis brach danach die diplomatischen Beziehungen mit Russland ab und bezeichnete die beiden südkaukasischen Republiken als okkupierte Gebiete.

 

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17:56 18/09/2009 Georgien rechnet immer noch darauf, die territoriale Integrität des Landes, die es im August 2008 nach dem Krieg in Südossetien vollständig eingebüßt hat, mit Gewalt wiederherzustellen.>>

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