Ausland
Kein „Reset“ in russisch-britischen Beziehungen - Russlands Presse
MOSKAU, 03. November (RIA Novosti). Bei den wichtigsten Differenzen zwischen Moskau und London gibt es nach wie vor keine Annäherung, schreiben die Zeitungen „Nesawissimaja Gaseta“, „RBC Daily“ und „Wremja Nowostej“ am Dienstag.
Das stellte sich bei den gestrigen Verhandlungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinem britischen Kollegen David Miliband heraus. Das ist der erste Besuch eines britischen Außenministers in Moskau binnen der letzten fünf Jahre. Und Miliband hat daraus den größten persönlichen Nutzen gezogen, da er damit seine Positionen als potentieller Kandidat für den Posten eines europäischen Außenministers gestärkt hat.
Die regierende Labour-Partei wird von lauter Unannehmlichkeiten heimgesucht, in erster Linie deshalb, weil sie mit den Folgen der globalen Finanzkrise nicht fertig werden kann.
Das kann für sie „fast hundertprozentiges“ Versagen bei den Wahlen im Juni 2010 bedeuten, sagte Experte Michael Emerson vom Zentrum für europäische politische Studien in Brüssel gegenüber „Wremja Nowostej“. Unter diesen Bedingungen habe sich Gordon Browns Kabinett nicht mehr den Luxus erlauben können, die Beziehungen zu Russland, einem der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Spieler in der Welt, zu unterschätzen. Die Mängel von Londons „harter Linie“ in den Beziehungen zu Moskau sind vor allem im Vergleich zum „Reset“ der russisch-amerikanischen Beziehungen zu offensichtlich geworden.
Doch die wichtigsten Differenzen zwischen Moskau und London sind nach wie vor präsent. „Die wichtigsten Reizpunkte, der Fall Litwinenko und die Schließung der British-Council-Filialen in Russland, sind nicht aus dem Weg geschafft“, sagte Maxim Minajew, führender Experte des russischen Zentrums für politische Konjunktur.
Der Besuch in Moskau trage für Miliband persönlich große Bedeutung, sagt Alexej Gromyko, Leiter des Zentrums für Großbritannien-Studien der Russischen Akademie der Wissenschaften. „Nach der Ratifizierung des Lissabon-Abkommens soll in Brüssel der Posten eines EU-Außenministers entstehen, und Miliband gilt als einer der heimlichen Favoriten. Deswegen liegt es ihm daran, zu zeigen, dass Moskau bereit ist, mit ihm persönlich einen Dialog zu führen, selbst wenn die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien nicht perfekt sind.“
„Die Regelung des ‚Falls Alexander Litwinenko’, der Probleme mit der Auslieferung von Boris Beresowski und der Visa-Schwierigkeiten bedarf eines starken politischen Willens“, sagt Expertin Natalia Leschtschenko vom Londoner Forschungszentrum Instid (Institute of State Ideologies) gegenüber „Nesawissimaja Gaseta“. „Aber das ist im Moment eigentlich nicht dringend notwendig. Miliband muss sich selbst behaupten, und der Kreml braucht Unterstützung bei der wichtigen Initiative zum Vertrag über europäische Sicherheit. Und Miliband hat Medwedews Team erlaubt, diesen Erfolg für sich zu verbuchen.“

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