Ausland
Russland und Europa in Widersprüchen erstarrt - Kommersant"
Thema: Russland-EU-Gipfel in Stockholm
MOSKAU, 19. November (RIA Novosti). Der 24. Russland-EU-Gipfel in Stockholm drohte einer der eisigsten zu werden. Doch beim Thema Gas hat sich ein schmaler Türspalt geöffnet, heißt es in der Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.
Wie Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs", in einem Beitrag für die Zeitung schreibt, hat die schwedische Regierung unerwartet ihre Zusage zum Bau der Nord-Stream-Pipeline gegeben, woraufhin sich die Atmosphäre entspannte.
Das kurz vor dem Gipfel unterzeichnete Rahmenabkommen über ein Frühwarnsystem bei der Energieversorgung ist seit langem das erste Dokument, das ein gemeinsames Verständnis der Seiten für ein wichtiges praktisches Problem festhält. Jetzt kann das Treffen im Nachhinein als erfolgreich angesehen werden.
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind derzeit geprägt von Lethargie. Der Kaukasus-Krieg und die Gaskrise haben ihnen einen Beigeschmack von Hoffnungslosigkeit verliehen: Es ist unmöglich, die Beziehungen abzubrechen, weil die Seiten aufeinander angewiesen sind, doch fehlt beiden auch der Wunsch, den Gegenüber zu verstehen.
Das bisherige Modell der Beziehungen sah diese oder jene Formen einer institutionellen Integration Russlands in den europäischen Rechts- und Wirtschaftsraum vor. Gegenwärtig besteht dieses Ziel nicht. Das neue Modell kann als "konstruktive Entfremdung" bezeichnet werden. Der Streit über gemeinsame Werte hat sich - weil unnötig - gelegt.
Wozu auch streiten, wenn allem konkrete Interessen zugrunde liegen: von den Gaslieferungen bis Opel, vom Hubschrauberträger "Mistral" bis zu dem Angebot, an der Privatisierung russischer Unternehmen teilzunehmen. Die Beziehungen werden dadurch gefestigt, wovon die zunehmende Zahl der Anwärter auf eine Beteiligung an den Pipelines zeugt.
Paradox ist, dass sich künftig der Widerspruch zwischen den Beziehungen Russlands zu einzelnen europäischen Staaten einerseits und zu der Europäischen Union als Institut andererseits vertiefen wird. Die EU-Staaten bzw. viele davon wollen die Möglichkeiten einer Kooperation mit Moskau nutzen. Die Europäische Union als Ganzes, als Träger bestimmter Prinzipien der sozialpolitischen und wirtschaftlichen Organisation, ist Russlands Konkurrent.
Wie diese zwei Trends aufeinander einwirken werden, lässt sich schwer vorhersagen, weil der Ausbau des ersten den Abbau des zweiten stimulieren wird.

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