JEREWAN, 12. Januar (RIA Novosti). Das armenische Verfassungsgericht hat am Dienstag die armenisch-türkischen Protokolle über die Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen als verfassungsmäßig anerkannt.

Die Außenminister von Armenien und der Türkei, Edward Nalbandjan und Ahmed Davutoglu, hatten am 10. Oktober 2009 in der Universität Zürich das „Protokoll über die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen“ und das „Protokoll über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen“ unterzeichnet.

Die Türkei und Armenien unterhalten noch keine diplomatischen Beziehungen zueinander, die Grenze zwischen beiden Ländern wurde im Jahre 1993 auf Initiative von Ankara geschlossen.

Laut der Verfassung und dem Gesetz „Über die internationalen Verträge“ Armeniens übergibt der Staatspräsident die internationalen Dokumente an das Verfassungsgericht zur Überprüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit.