Clinton klärt China über Folgen von Internet-Restriktionen auf

WASHINGTON, 21. Januar (RIA Novosti). Der Google-Eklat in China zieht weitere Kreise: US-Außenministerin Hillary Clinton hat Peking Verstöße gegen die Internet-Freiheit bescheinigt und zu einer Untersuchung aufgefordert.

In China, Nordkorea, Tunesien, Ägypten, Vietnam und Usbekistan werde in letzter Zeit oft gegen die Informationsfreiheit verstoßen, betonte Clinton am Donnerstag. Einige Länder verweigern ihren Bürgern laut Clinton den Zugang zu einigen Internet-Quellen. Suchergebnisse würden gesäubert, einige Suchbegriffe oder ganze Sätze eliminiert. Das sei ein Verstoß gegen das Recht auf Privatleben der Bürger.

„Wichtig ist, dass es auch Dissidenten-Stimmen in der Welt gibt… Die Länder, die den freien Zugriff aufs Internet einschränken oder gegen die Grundrechte der Internetnutzer verstoßen, riskieren im 21. Jahrhundert hinter dem Fortschritt zurückzubleiben“, so die US-Außenministerin.

In Sachen Internet-Freiheit habe Washington insbesondere mit Peking Differenzen und wolle darauf „offen und konsequent“ aufmerksam machen.

Clinton rief die Regierung in Peking auf, den Google-Skandal eingehend zu untersuchen und die Ergebnisse bekannt zu geben. Trotz aller Differenzen seien die USA jedoch an guten Beziehungen mit China interessiert.

Chinas Vizeaußenminister He Yafei hatte zuvor am Donnerstag davor gewarnt, im Fall Google zu dick aufzutragen. Der Google-Eklat dürfe sich auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis nicht abfärben.

Google hatte zuvor den Verzicht auf seine China-Projekte nicht ausgeschlossen. Der US-Konzern habe offenbar nicht mehr vor, seine Suchergebnisse auf Google.cn zu zensieren, hieß es in einer Erklärung. Google beklagte eine von Computern in China angeblich ausgehende gezielte Attacke auf seine Server. Es sei unter anderem versucht worden, an die E-Mail-Konten chinesischer Menschenrechtler heranzukommen.