Atomstreit: Iran weiter auf Zickzackkurs - „Wedomosti"
Widersprüchliche Erklärungen der iranischen Offiziellen zum Atomprogramm des Landes sind für die Regierung in Teheran durchaus typisch, die in den vergangenen Jahren ihre Position häufig wechselt.
MOSKAU, 08. Februar (RIA Novosti). Widersprüchliche Erklärungen der iranischen Offiziellen zum Atomprogramm des Landes sind für die Regierung in Teheran durchaus typisch, die in den vergangenen Jahren ihre Position häufig wechselt.
Wie die Zeitung "Wedomosti" in der Montagsausgabe feststellt, ist Teherans Politik der Politik Nordkoreas ähnlich. Aber während Kim Jong Il mit der Entwicklung von Atomwaffen die Weltgemeinschaft banal erpresst, um internationale humanitäre Hilfe für seine anspruchslose Bevölkerung zu bekommen, steht für Präsident Ahmadinedschad etwas ganz anderes auf dem Spiel.
Iran beansprucht die Rolle des wirtschaftlichen und geistigen Führers in der Region. Teheran braucht keine besondere Wirtschaftshilfe, denn es ist in der Lage, sich selbst zu versorgen, wobei sein Markt für viele westliche Unternehmen lukrativ ist. Irans Atomprogramm ruft aber im Westen eine negative Reaktion hervor und dient damit der symbolischen Vereinigung der islamischen Welt. Solange Ahmadinedschad und die Ayatollahs das Recht ihres Landes auf das eigene Atomprogramm verteidigen, sind ihre innenpolitischen Positionen sehr stark.
Die Erpressungen aus Teheran lassen sich schwerer erwidern als die aus Pjöngjang. Die Sanktionen gegen Iran sind eine beiderseitig gefährliche Waffe. Sollten sie überflüssig verschärft werden, wird dies das Leben einfacher Bürger erschweren, was Ahmadinedschad und seiner Umgebung gestattet, zusätzliche Punkte im Kampf gegen die „Ungläubigen" zu sammeln und den IAEO-Beobachtern den Zutritt zu den Atomobjekten zu untersagen.
Eine militärische Lösung des Problems ist zumindest unwahrscheinlich. Die USA und ihre Verbündeten werden sich wohl nicht für einen neuen großen Krieg in der Region nach zwei Irak-Kampagnen und dem andauernden Afghanistan-Konflikt entscheiden. So etwas ist vor allem aus politischen Gründen so gut wie unmöglich.
Derzeit greift der Westen bei den Verhandlungen mit Teheran zu dem Prinzip „Zuckerbrot und Peitsche" (Kooperationsversprechungen und Sanktionsgefahr). Gleichzeitig werden Versuche unternommen, Iran von innen kulturell und politisch zu ändern, während die westlichen Länder ihre Verteidigungssysteme modifizieren. Allgemein gibt diese Strategie so gut wie keine Hoffnung, um die Situation in absehbarer Zeit zu entspannen, obwohl auf diese Weise ein bestimmtes Gleichgewicht eine längere Zeit unterhalten werden könnte.
Dabei sollte man aber auf manche Faktoren besonders achten, die zurzeit unterschätzt werden. So ist der Konflikt mit Iran ein Teil des kulturellen Konflikts zwischen dem Osten und dem Westen. Der Westen will die Frage nach seinen Regeln lösen, ohne über die andere kulturelle Basis des Lebens und der Politik im schiitischen Iran lange nachzudenken. Und umgekehrt: In Iran profitieren die Politiker von dem Misstrauen und der Feindseligkeit des Islams zu den USA und dem Westen im Allgemeinen. Um die „Soft Power" effektiv zu machen, ist allein die Propaganda der eigenen Werte nicht ausreichend.