Hamas-Chef stellt innerpalästinesische Aussöhnung in Vordergrund
Ein Treffen mit dem Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ist laut Khaled Mashaal keine Hauptaufgabe für die von ihm geleitete Hamas-Gruppierung.
MOSKAU, 08. Februar (RIA Novosti). Ein Treffen mit dem Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ist laut Khaled Mashaal keine Hauptaufgabe für die von ihm geleitete Hamas-Gruppierung.
„Das Ziel ist, eine palästinensische Aussöhnung herbeizuführen und nicht mit Abbas zusammenzutreffen. Ob dieses Treffen zustande kommt oder nicht, ist nicht so wichtig. Das ist eine sekundäre Frage. Es kommt vor allem darauf an, eine Versöhnung zu erreichen“, sagte Mashaal am Montag in einer Pressekonferenz.
Die beiden größten palästinensischen Bewegungen - Fatah und Hamas - haben bisher keine Einigung über die Bildung einer nationalen Einheitsregierung erzielt. Die islamistische Hamas-Bewegung hatte im Juni 2007 die Macht im Gaza-Streifen gewaltsam ergriffen und die sich dort aufhaltenden Fatah-Anhänger aus der Region verdrängt. Die seitdem unternommenen Versuche, die beiden palästinensischen Bewegungen miteinander zu versöhnen, scheiterten.
Laut Mashaal wird Hamas das Abkommen von Kairo unterzeichnen, „wenn daran Änderungen vorgenommen werden, welche mit Fatah und anderen palästinensischen Widerstandsformationen erzielt worden sind“.
Das Abkommen über die Aussöhnung der palästinensischen Kräfte war dank der ägyptischen Vermittler ausgearbeitet worden, die die Palästinenser aus dem Gaza-Streifen und aus dem Westjordanland auffordern, eine nationale Einheitsregierung zu bilden und allgemeine Wahlen auszuschreiben.
Doch die weiter bestehenden Differenzen zwischen Fatah und Hamas hinsichtlich der Termine für Parlaments- und Präsidentenwahlen in Palästina hindern die beiden Bewegungen daran, das Abkommen zu schließen, dass die Durchführung der Wahlen im Juni 2010 vorsieht.
Nach Ansicht von Fatah müssen die Parlaments- und die Präsidentenwahlen im Jahr 2010 zeitgleich stattfinden. Hamas behauptet hingegen, dass die Amtszeit von Mahmud Abbas als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde im Januar 2010 abgelaufen sei und die Wahlen des Chefs der Palästinensischen Nationalen Administration noch vor den Parlamentswahlen durchgeführt werden sollten.