WASHINGTON, 12. März (RIA Novosti). Die Anzahl der vom Rassenhass motivierten Gewaltverbrechen ist in Russland zwar zurückgegangen, die Situation mit der Diskriminierung der nationalen Minderheiten bleibt allerdings weiter kompliziert.

Das geht aus einem Jahresbericht des US-Außenamtes zur Situation mit den Menschenrechten in verschiedenen Ländern der Welt hervor.

"In den letzten Jahren haben wir einen stabilen Anstieg von Gewalt und Diskriminierung gegenüber den Minderheiten beobachtet, insbesondere von Sinti und Roma, Kaukasiern, Vertretern Zentralasiens, dunkelhäutigen Bürgern und Ausländern", wird im Dokument betont. "Die Zahl der Berichte über die vom Rassenhass motivierten Verbrechen ist zwar innerhalb des zurückliegenden Jahres zurückgegangen, die Skinhead-Gruppen und radikale Nationalistenorganisationen begingen jedoch weiterhin vom Rassenhass bedingte Gewalt. Obgleich die Gerichte 2009 eine Reihe von Urteilen wegen Schürung ethnischer Fehden gefällt haben, war das Bestehen der rassistischen Propaganda weiterhin ein Problem."

"Nach Angaben des russischen Außenamtes zählen die neofaschistischen Bewegungen rund 15 bis 20 000 Teilnehmer, mehr als 5 000 davon entfallen auf Moskau", stellen die Verfasser des Berichts fest.

Darüber hinaus verweist der Bericht auf einen hohen Korruptionsstand in der russischen Polizei sowie darauf, dass diese des öfteren in Kriminaldelikte verwickelt war.

Ihre Beunruhigung äußerten die Verfasser auch über die "andauernden Morde an angesehenen Menschenrechtlern und Journalisten". "Berichtet wurde auch darüber, dass sich Vertreter von Staatsstrukturen u. a. an politisch motivierten Morden beteiligt haben. In den meisten Fällen wurden die Täter noch nicht bestraft."

Zugleich fiel die Kritik an Russland im diesjährigen Dokument nicht so hart aus wie in den früheren Berichten, die während der Amtszeit von George W. Bush verfasst wurden. Die Verfasser räumen ein, dass sich Russlands Behörden um eine Normalisierung der Situation und um die Bekämpfung der Kriminalität in den Organen des Innern bemühen. Viel härter wurde dafür die Situation mit den Menschenrechten im Iran, in Nordkorea und in China kritisiert.