Clinton absolviert in Moskau „Tanken in der Luft“ (Überblick)

Der Kreml hält nur „kluge“ Sanktionen gegen den Iran für möglich und den von Barack Obama eingeleiteten Neustart mit den USA für gelungen, hieß es nach dem Treffen der US-Außenministerin mit dem russischen Präsidenten.

MOSKAU, 19. März (RIA Novosti). Der Kreml hält nur „kluge“ Sanktionen gegen den Iran für möglich und den von Barack Obama eingeleiteten Neustart mit den USA für gelungen, hieß es nach dem Treffen der US-Außenministerin mit dem russischen Präsidenten.

Über das Gespräch der US-Außenministerin Hillary Clinton mit Präsident Dmitri Medwedew am Freitagnachmittag in Moskau berichtete Clintons russischer Amtskollege Sergej Lawrow.

Lawrow zitierte Medwedews Äußerung zum Atomstreit mit Teheran: „Sanktionen zeigen nur selten Wirkung, es gibt aber auch Situationen, wo sie unvermeidlich sind. Es ist nicht auszuschließen, dass eine solche Situation auch in Bezug auf den Iran möglich ist“.

Der Kreml werde dabei nur „kluge, nichtaggressive und nicht lähmende“ Sanktionen akzeptieren. Diese Restriktionen dürfen laut Lawrow keine „negativen humanitären Konsequenzen“ für die iranische Bevölkerung haben. Die Sanktionen dürften nur diejenigen in Teheran anvisieren, von denen die Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft abhänge.

Clinton sagte, zurzeit werde über die Sanktionen verhandelt: „Wir haben den neuen IAEO-Bericht erhalten und hoffen darauf, einen Konsens in dieser Hinsicht demnächst zu erzielen“.

Zu dem russisch-amerikanischen Verhältnis sagte Lawrow: „Ich habe den Eindruck, dass der Neustart wirklich gelungen ist. Hauptsache, dass wir nicht stehen bleiben. Dieses Vorankommen erfordert einen ständigen Ausbau des Dialogs ohne jegliche Pausen“. In diesem Zusammenhang sei Clintons Moskau-Besuch mit einem „Nachtanken in der Luft“ zu vergleichen.

Auch Medwedew sagte laut Lawrow, dass die Kontakte zwischen Moskau und Washington zurzeit „beispiellos intensiv“ seien. Es sei gelungen, die „Rückschritte“ der bilateralen Beziehungen aufzuhalten.

Lawrow und Clinton erklärten abermals, dass ein neues Abrüstungsabkommen, das den im Dezember abgelaufenen START-1-Vertrag ablösen soll, in Sicht sei. „Unseren Unterhändlern ist es gelungen, die wichtigsten Fragen zu klären. Nur einige technische Fragen sind geblieben… Wir hoffen, dass diese Arbeit in nächster Zeit abgeschlossen wird“, so Clinton. Es wurde aber wieder kein konkreter Termin genannt.

Die russischen Unterhändler versuchen laut Lawrow nach wie vor eine Verknüpfung von den Offensivwaffen und der Raketenabwehr im neuen Vertrag zu verankern.