Washington und die EU werden laut US-Präsident Barack Obama den Druck auf den Iran, darunter mit Hilfe der Verhängung neuer Sanktionen, verstärken.

„Die USA und die EU haben sich damit einverstanden erklärt, dass es notwendig ist, Druck auf den Iran zu verstärken, um ihn zu zwingen, auf die Entwicklung von Kernwaffen… zu Gunsten der Nutzung der Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu verzichten und sich an die internationalen Verpflichtungen zu halten“, sagte Obama auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europarates Herman Van Rompuy und dem Vorsitzenden der Europäischen Kommission José Manuel Barroso.

Die Situation um den Iran spitzte sich nach der Veröffentlichung eines Berichts der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zu. In diesem von einer Reihe von westlichen Nachrichtenagenturen auszugsweise veröffentlichten Bericht über das iranische Atomprogramm teilte die IAEO mit, dass der Iran bis 2003 auf die Entwicklung von Kernwaffen gerichtete Arbeiten durchgeführt habe und eine solche Tätigkeit auch heute wahrscheinlich sei. Auf Grund dieses Berichtes verabschiedete der IAEO-Gouverneursrat eine Iran-Resolution, in der Teheran aufgerufen wird, den IAEO-Experten Zugang zu Atomobjekten zu ermöglichen, und die Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der IAEO in die Wege zu leiten.

Danach riefen die USA und Frankreich zur Erweiterung der Sanktionen gegen die Islamische Republik auf, und die britische Regierung erweiterte die Liste der Maßnahmen gegen Teheran.

Der Iran verhängte seinerseits wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen Großbritannien und wies den britischen Botschafter aus Teheran aus.

Laut Obama besprachen die Seiten auf dem jüngsten USA-EU-Gipfel in Washington die Situation in Asien und Afrika. Die Gipfelteilnehmer verwiesen insbesondere auf einen Fortschritt bei der Operation in Afghanistan.

„Als Partner bei der Aufrechterhaltung der Grundrechte des Menschen widmeten wir der Erörterung dessen viel Zeit, wie wir effektiver zu ihrer Einhaltung und zur Förderung der Demokratie in den Nahostländern und in Nordafrika beitragen können… Probleme gibt es natürlich nicht nur in dieser Region. Wir besprachen auch die Situation in Weißrussland und der Ukraine, die immer mehr vom Weg der Reformen abgeht“, betonte Barack Obama.